SPD-Kreistagsfraktion vor dem Sitzungssaal des Kreishauses

Termine ...
Sitzung der SPD-Keistagsfraktion
30.01.2017, 15:00 Uhr
Kreishaus (Raum 2092),
49082 Osnabrück
Sitzung des Kreisausschusses
06.02.2017, 10:00 Uhr
Kreishaus (Raum 2092),
49082 Osnabrück
Notizen ...
Living Labs „Wohnen und Pflege“
[22.12.2016] Mit Vertrag vom 10.02.2015 wurde ein Kooperationsvertrag[1] zur Gründung des Living Labs „Wohnen und Pflege“ zwischen der Science to Business GmbH, dem Bistum, der Hochschule, der Universität und dem Landkreis Osnabrück mit einer Laufzeit bis zum 31.12.2016...[ mehr ]
Sozialer Landkreis Osnabrück – SoLkOs
[22.12.2016] Der Landkreis Osnabrück hat sich im Rahmen der Richtlinie „Soziale Innovationen“ erfolgreich auf die Durchführung des Projektes „Sozialer Landkreis Osnabrück – SoLkOs“ beworben. Das Projekt hat zum Ziel, über das Entlassungsmanagement der Krankenhäuser...[ mehr ]
Niedersachsen ...
Statement der SPD-Fraktionsvorsitzenden Johanne Modder zu den Ereignissen in Berlin
[10.01.2017]  „Die Meldungen von den gestrigen Ereignissen in Berlin machen uns alle sehr betroffen. Unsere Gedanken und unser Mitgefühl gelten den Opfern und den Angehörigen dieses schrecklichen Angriffs. Dieser mutmaßliche Anschlag wirft natürlich einen Schatten auf die...[ mehr ]
Bund ...
Unionsfraktion muss sich klar zu Investitionen des Bundes im Schulbereich bekennen
[10.01.2017] Der Bund wird ein milliardenschweres Investitionspaket für sanierungsbedürftige Schulen in finanzschwachen Kommunen auf den Weg bringen. Darüber hinaus hat das Bundesbildungsministerium Ideen für einen Bund-Länder-Pakt zur Digitalisierung vorgelegt. Nun...[ mehr ]


Liebe User!

Der Terroranschlag in Berlin erschüttert uns alle. Unfassbar, wozu Menschen fähig sind. Unsere Gedanken sind bei den Opfern. Aber lasst uns nicht ganze Bevölkerungsgruppen unter Generalverdacht stellen. Erst aufklären, dann Konsequenzen ziehen und politisch Handeln, muss die Devise sein. Sich mit Angst und Schrecken einigeln, kann auch keine Lösung sein. Damit würde man sich denen beugen,
die Terror verbreiten. Aber man kann auch mit einer gebotenen Zurückhaltung feiern und sich auf wesentliche Dinge besinnen.

In dem Sinne wünschen wir allen ein frohes Weih-
nachtsfest und einen guten Rutsch ins neuen Jahr.

Ihre SPD-Kreistagsfraktion
Osnabrücker Land ...
SPD-Finanzexperte Selige unterstützt Beteiligung an Interargem GmbH

[12.01.2017] Der finanzpolitische Sprecher der SPD/UWG-Gruppe Dieter Selige befürwortet die Überlegungen des Landkreises, sich mit 0,5% an der Interargem GmbH zu beteiligen. Der Georgsmarienhütter Kreispolitiker erkennt in der möglichen Investition eine wichtige strategische Überlegung. Diese Beteiligung des Kreises durch die landkreiseigene AWIGO GmbH ergänze das Portfolio in der Abfallentsorgung und könne zu Kosteneinsparungen führen. „Das Geschäft der Müllverbrennung ist perspektivisch ein Wachstumsmarkt, weil die Mülldeponierung von unbehandelten Abfällen nach und nach von der EU verboten wird“, ergänzt der erfahrene Kreistagsabgeordnete der SPD. „In unserer komfortablen wirtschaftlichen...[ mehr ]
Rehme: Kommunen werden finanziell stärker unterstützt

[09.01.2017] Die Haushaltslage beim Landkreis Osnabrück ist gut, die Schulden der kreisangehörigen Städte und Gemeinden dagegen nehmen unterm Strich zu. Grund genug für die beiden großen Gruppen im Kreistag, ihre Kommunen finanziell stärker als bislang geplant zu unterstützen. Ein Großteil des Überschusses, den der Landkreis im Jahr 2016 verzeichnen konnte, kam aus Landesmitteln für die Aufgabenbewältigung im Rahmen des Flüchtlingszuzugs. Da in erster Linie die Kommunen die Unterkunft und Betreuung der Flüchtlinge sicherstellen, ist die „Weitergabe“ dieser Finanzmittel nur konsequent, so der Vorsitzende der SPD/UWG-Gruppe, Thomas Rehme. Ein entsprechender Antrag der beiden Gruppen war im...[ mehr ]
Lindemann: EUREGIO-Rat gegen Mautpläne

[07.12.2016] Auf seiner letzten Sitzung hat der EUREGIO-Rat einstimmig beschlossen, einen offenen Brief gegen Mautpläne an das Bundesverkehrsministerium in Berlin zu richten. Darin wird Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt aufgefordert, auf die Einführung der Maut in Deutschland zu verzichten. Die Maut wäre nachteilig für die Wirtschaft und den Tourismus im Grenzgebiet und stünde einem Zusammenwachsen des EUREGIO-Gebietes entgegen, berichtete Jürgen Lindemann, Kreistagsabgeordneter und Mitglied des EUREGIO-Rates. Der EUREGIO-Rat befasste sich außerdem mit der Erreichbarkeit des EUREGIO-Gebietes. Dazu soll eine integrale Untersuchung zur verkehrlichen Erreichbarkeit, insbesondere auch...[ mehr ]
Hunting: Richtlinie zur Förderung der medizinischen Versorgung ist nur Etappenziel

[29.11.2016] Der Gesundheitsausschuss muss die Vorlage noch beraten, damit der Kreisausschuss am 12. Dezember die Richtlinie zur Förderung der medizinischen Versorgung im Landkreis Osnabrück dann verabschieden kann. Aber das sei reine Formsache, so der gesundheitspolitische Sprecher der SPD/UWG-Gruppe im Kreistag, Wilhelm Hunting. Nach beinahe jahrlanger Beratung sei nun diese Richtlinie entstanden, die zum Inhalt hat, vorbehaltlich der Haushaltsbeschlüsse, 100.000 Euro für die Förderung der medizinischen und pflegerischen Versorgung zur Verfügung zu stellen. Und zwar vorwiegend in den Bereichen, in denen wegen des hausärztlichen Versorgungsgrades und der Altersstruktur der dort...[ mehr ]

Jutta Dettmann
Die Abgeordnete
Jutta Dettmann

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