SPD-Kreistagsfraktion vor dem Sitzungssaal des Kreishauses

Termine ...
Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft
21.02.2017, 15:00 Uhr
Kreishaus (Raum 2092),
49082 Osnabrück
Sitzung der SPD-Keistagsfraktion
27.02.2017, 15:00 Uhr
Kreishaus (Raum 2092),
49082 Osnabrück
Sitzung des Kreisausschusses
06.03.2017, 10:00 Uhr
Kreishaus (Raum 2092),
49082 Osnabrück
Notizen ...
Living Labs „Wohnen und Pflege“
[22.12.2016] Mit Vertrag vom 10.02.2015 wurde ein Kooperationsvertrag[1] zur Gründung des Living Labs „Wohnen und Pflege“ zwischen der Science to Business GmbH, dem Bistum, der Hochschule, der Universität und dem Landkreis Osnabrück mit einer Laufzeit bis zum 31.12.2016...[ mehr ]
Sozialer Landkreis Osnabrück – SoLkOs
[22.12.2016] Der Landkreis Osnabrück hat sich im Rahmen der Richtlinie „Soziale Innovationen“ erfolgreich auf die Durchführung des Projektes „Sozialer Landkreis Osnabrück – SoLkOs“ beworben. Das Projekt hat zum Ziel, über das Entlassungsmanagement der Krankenhäuser...[ mehr ]
Niedersachsen ...
Wernstedt: Gleichberechtigungsgesetz im Ausschuss – Novellierung stellt gezielte Förderung in den Mittelpunkt
[15.02.2017] Im Sozialausschuss des Niedersächsischen Landtages hat heute die Beratung der Neufassung des Niedersächsischen Gleichberechtigungsgesetzes (NGG) begonnen. Die frauen- und gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag,...[ mehr ]
Bund ...
Unionsfraktion muss sich klar zu Investitionen des Bundes im Schulbereich bekennen
[10.01.2017] Der Bund wird ein milliardenschweres Investitionspaket für sanierungsbedürftige Schulen in finanzschwachen Kommunen auf den Weg bringen. Darüber hinaus hat das Bundesbildungsministerium Ideen für einen Bund-Länder-Pakt zur Digitalisierung vorgelegt. Nun...[ mehr ]


Osnabrücker Land ...
Olbricht: Umsetzung „Familiengerechter Landkreis“ beschlossen

[15.02.2017] Nachdem das Prüfungsverfahren für das Projekt „Familiengerechter Landkreis“ Ende 2016 abgeschlossen worden war, wurde jetzt einstimmig beschlossen, dass die Umsetzung 2017 bis 2019 erfolgen soll. Die Vorsitzende des Ausschusses für Kinder, Jugendliche und Familie, Jutta Olbricht, die sich besonders für benachteiligte Menschen im Landkreis einsetzten möchte, wirbt ausdrücklich für dieses Projekt. Allgemein geht es darum, gute Lebensbedingungen für die Menschen im Landkreis zu schaffen und die Familienpolitik...[ mehr ]
Kreistagsabgeordneter Guido Pott zur Landtagskandidatur bereit - Chance auf Direktmandat so groß wie nie

[31.01.2017] Der stellvertretende Vorsitzende des Osnabrücker Kreistages und Vorsitzende der SPD/FDP-Gruppe im Wallenhorster Gemeinderat Guido Pott ist zu einer erneuten Kandidatur als SPD-Landtagskandidat im Wahlkreis Bramsche bereit. Zu diesem Landtagswahlkreis gehören neben der Stadt Bramsche die Gemeinden Belm, Bohmte, Ostercappeln und Wallenhorst. Die Ortsvereinsvorstände aus Bramsche und Wallenhorst haben den Sparkassenbetriebswirt Guido Pott bereits einstimmig als Kandidaten nominiert und auch die Vorsitzenden der SPD-Ortsvereine Belm, Bohmte und Ostercappeln sprechen sich einmütig für den Wallenhorster Kreistagsabgeordneten aus. Die endgültige Entscheidung fällt am 17.03.2017 auf...[ mehr ]
CDU und SPD einigen sich auf knapp 10 Millionen Euro für die Kommunen

[23.01.2017] Bad Laer/Rieste. Die Situation der Kommunen war das wesentliche Thema auf den Haushaltsklausurtagungen der CDU/FDP/CDW/ sowie der SPD/UWG zum Haushalt 2017. Insgesamt knapp 10 Millionen sollen nach Auskunft der beiden Gruppenvorsitzenden Martin Bäumer und Thomas Rehme in 2017 zusätzlich für Aufgaben der Kommunen bereitgestellt werden. „Gerade der Bereich der Kinderbetreuung hat in den letzten Jahren auf der kommunalen Ebene zu erheblichen Finanzsteigerungen geführt. Ursächlich dafür sind eine zunehmende Nachfrage, aber auch gesetzliche Veränderungen der Standards. Im Vorgriff auf die bestehenden Vertragsanpassungen in 2018 wird der Landkreis sein bisheriges Engagement bereits in...[ mehr ]
SPD-Finanzexperte Selige unterstützt Beteiligung an Interargem GmbH

[12.01.2017] Der finanzpolitische Sprecher der SPD/UWG-Gruppe Dieter Selige befürwortet die Überlegungen des Landkreises, sich mit 0,5% an der Interargem GmbH zu beteiligen. Der Georgsmarienhütter Kreispolitiker erkennt in der möglichen Investition eine wichtige strategische Überlegung. Diese Beteiligung des Kreises durch die landkreiseigene AWIGO GmbH ergänze das Portfolio in der Abfallentsorgung und könne zu Kosteneinsparungen führen. „Das Geschäft der Müllverbrennung ist perspektivisch ein Wachstumsmarkt, weil die Mülldeponierung von unbehandelten Abfällen nach und nach von der EU verboten wird“, ergänzt der erfahrene Kreistagsabgeordnete der SPD. „In unserer komfortablen wirtschaftlichen...[ mehr ]

Ulrich Liehr
Der Abgeordnete
Ulrich Liehr

aus Bissendorf
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