Termine ... Sitzung der SPD-Kreistagsfraktion
08.03.2021, 15:00 Uhr
Kreishaus (Raum 2092)
49082 Osnabrück Ausschuss für Personal und Organisation
09.03.2021, 15:00 Uhr
Kreishaus (Raum 2091)
49082 Osnabrück Ausschuss für Finanzen
11.03.2021, 15:00 Uhr
Kreishaus (Raum 2091)
49082 Osnabrück Notizen ... Nachhaltige Mobilität: Bessere Fördermöglichkeiten im Rahmen der Kommunalrichtlinie [ 09.02.2021] Ob und wie oft Bürger*innen ihr Auto stehen lassen und die Strecke zur Arbeit oder zum Einkaufen mit dem Fahrrad zurücklegen, liegt auch in den Händen der Kommunen. Wer es schafft, seine Infrastruktur fahrradfreundlich zu gestalten und den Umstieg aufs Rad...[ mehr ] Kinderbonus und Corona-Zuschlag: SPD zufrieden mit Koalitionsausschuss [ 09.02.2021] Die SPD ist zufrieden mit den Ergebnissen des Koalitionsausschusses am Mittwochabend. Die große Koalition hat sich auf eine erneute Zahlung des Kinderbonus und einen einmaligen Zuschlag für Geringverdiener*innen geeinigt.
Geringverdiener*innen und Familien...[ mehr ] Niedersachsen ... Osigus: Missbrauchsfälle in der katholischen Kirche weiter konsequent aufarbeiten [ 03.03.2021 ]
Osigus: Missbrauchsfälle in der katholischen Kirche weiter konsequent aufarbeiten
Die Enquetekommission zur Verbesserung des Kinderschutzes und zur Verhinderung von Missbrauch und sexueller Gewalt an Kindern hat in ihrer ver ... [ mehr ] Statement des Sprechers gegen Rechtsextremismus Deniz Kurku zur Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz [ 03.03.2021 ]
„Medienberichten zufolge soll die AfD vom Verfassungsschutz nun zum Verdachtsfall erklärt worden sein. Nicht nur in Niedersachsen hat die AfD durch inhaltliche, institutionelle und personelle Verstrickungen mit Extremisten dieses ... [ mehr ] Bund ... Endlich hat die Union eingelenkt [ 03.03.2021 ] Seit zehn Jahren kämpft die SPD um ein Lobbyregister, jetzt steht die Einigung. Endlich hat die Union eingelenkt, nachdem die jahrelange Blockade auch vor der Öffentlichkeit nicht mehr vertretbar war. ... [ mehr ] Ein Meilenstein bei der Transparenz [ 03.03.2021 ] Jahrelang hat die SPD-Bundestagfraktion für ein verpflichtendes Lobbyregister gegen den massiven Widerstand der CDU/CSU gekämpft. Schlussendlich hat die SPD sich durchgesetzt. ... [ mehr ]
| | Osnabrücker Land ... SPD/UWG-Gruppe will mit Nothilfefonds Sport- und Kulturvereine finanziell unterstützen
[25.02.2021] Der zweite Lockdown, der auch wieder mit der Schließung der Sportanlagen einhergeht, trifft die Sportvereine im Landkreis Osnabrück noch härter als der Erste. Bereits im Jahr 2020 verloren die Sportvereine im Landkreis Osnabrück laut dem Kreissportbund (KSB) rund 3,3% ihrer Mitglieder. Auch kulturelle Einrichtungen haben stark rückläufige Einnahmen durch den Wegfall von Veranstaltungen und Aktionen. Die SPD/UWG-Gruppe hat nun einen Antrag gestellt, der Sport- und Kulturvereinen helfen soll, die durch die Corona-Pandemie hervorgerufenen Mindereinnahmen zu kompensieren. „Mit einem Nothilfefonds für Sport und Kultur muss es uns gelingen, die Vereine zu unterstützen, die in...[ mehr ] |
Rehme: Fonds für bezahlbaren Wohnraum und städtebauliche Entwicklung soll 2021 fortgesetzt werden
[18.02.2021] Obwohl die CDU keine Notwendigkeit sieht, Geld für bezahlbaren Wohnungsbau und städtebauliche Entwicklung im Landkreis Osnabrück zur Verfügung zu stellen, hält die SPD/UWG-Gruppe an ihrem Antrag fest. Für Thomas Rehme, Vorsitzender der SPD/UWG-Gruppe im Kreistag sprechen drei Argumente dafür: „Erstens ist das Wohnraumversorgungskonzept des Landkreises nach wie vor aktuell. Demnach sind durchschnittlich 1274 zusätzliche Wohneinheiten jährlich neu zu schaffen, wobei rund ein Drittel im Segment des bezahlbaren Wohnens angesiedelt ist. Zweitens fehlen einer Studie des Pestel-Instituts zufolge im Landkreis und in der Stadt Osnabrück bis 2035 mindestens 20.500...[ mehr ] |
Lager fordert regelmäßige Corona-Tests in Betrieben
[17.02.2021] Vor dem Hintergrund des Corona-Ausbruchs in der Eisfabrik Froneri in Osnabrück appelliert der stellvertretende Vorsitzende der SPD/UWG-Gruppe, Werner Lager, an die Fürsorgepflicht aller Unternehmen und fordert sie auf, regelmäßige Corona-Tests für ihre Belegschaft durchzuführen.
Bei fast 200 Mitarbeiter der FRONERI Ice Cream Deutschland GmbH wurde das Virus nachgewiesen. Das ist rund ein Drittel der gesamten Belegschaft. Wie ist das Virus in das Gebäude gelangt? Und wie konnte es sich so stark ausbreiten? Für Werner Lager, hauptberuflicher Betriebsratsvorsitzender eines fleischverarbeitenden Unternehmens im Nordkreis, ist der Fall FRONERI ein Beweis mehr dafür, wie...[ mehr ] |
SPD/UWG-Gruppe stellt Antrag auf 120.000 Euro für die Stiftung LAUTER
[17.02.2021] Die Zuweisung für die Stiftung „LAUTER“ soll nicht wie in den vergangenen Jahren um weitere 50.000 Euro auf 100.000 Euro erhöht werden, sondern noch einmal um 20.000 Euro mehr. Das ist eine der Forderungen der SPD/UWG-Gruppe zum Haushalt 2021. Die Kuratoriumsvorsitzende Jutta Olbricht (SPD) begrüßt dies ausdrücklich und weist auf das Jubiläumsjahr der Stiftung hin: „Zusätzlich nochmal 20.000 Euro mehr in den Haushalt einzustellen, wird sowohl dem 20jährigen Bestehen der LAUTER-Stiftung gerecht, als auch die Notwendigkeit, in Zeiten der Corona-Pandemie Projekte für Jugendliche, Kinder und Familien zu fördern.“
Neben benachteiligten jungen Menschen fördere die...[ mehr ] |
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