Digitalisierung

Termine ...
Sitzung der SPD-Kreistagsfraktion
08.03.2021, 15:00 Uhr
Kreishaus (Raum 2092)
49082 Osnabr├╝ck
Ausschuss f├╝r Personal und Organisation
09.03.2021, 15:00 Uhr
Kreishaus (Raum 2091)
49082 Osnabr├╝ck
Ausschuss f├╝r Finanzen
11.03.2021, 15:00 Uhr
Kreishaus (Raum 2091)
49082 Osnabr├╝ck
Notizen ...
Nachhaltige Mobilit├Ąt: Bessere F├Ârderm├Âglichkeiten im Rahmen der Kommunalrichtlinie
[09.02.2021] Ob und wie oft B├╝rger*innen ihr Auto stehen lassen und die Strecke zur Arbeit oder zum Einkaufen mit dem Fahrrad zur├╝cklegen, liegt auch in den H├Ąnden der Kommunen. Wer es schafft, seine Infrastruktur fahrradfreundlich zu gestalten und den Umstieg aufs Rad...[ mehr ]
Kinderbonus und Corona-Zuschlag: SPD zufrieden mit Koalitionsausschuss
[09.02.2021] Die SPD ist zufrieden mit den Ergebnissen des Koalitionsausschusses am Mittwochabend. Die gro├če Koalition hat sich auf eine erneute Zahlung des Kinderbonus und einen einmaligen Zuschlag f├╝r Geringverdiener*innen geeinigt. Geringverdiener*innen und Familien...[ mehr ]
Niedersachsen ...
Osigus: Missbrauchsf├Ąlle in der katholischen Kirche weiter konsequent aufarbeiten
[03.03.2021 ]  Osigus: Missbrauchsf├Ąlle in der katholischen Kirche weiter konsequent aufarbeiten Die Enquetekommission zur Verbesserung des Kinderschutzes und zur Verhinderung von Missbrauch und sexueller Gewalt an Kindern hat in ihrer ver ... [ mehr ]
Statement des Sprechers gegen Rechtsextremismus Deniz Kurku zur Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz
[03.03.2021 ]  ÔÇ×Medienberichten zufolge soll die AfD vom Verfassungsschutz nun zum Verdachtsfall erkl├Ąrt worden sein. Nicht nur in Niedersachsen hat die AfD durch inhaltliche, institutionelle und personelle Verstrickungen mit Extremisten dieses ... [ mehr ]
Bund ...
Endlich hat die Union eingelenkt
[03.03.2021 ] Seit zehn Jahren k├Ąmpft die SPD um ein Lobbyregister, jetzt steht die Einigung. Endlich hat die Union eingelenkt, nachdem die jahrelange Blockade auch vor der ├ľffentlichkeit nicht mehr vertretbar war. ... [ mehr ]
Ein Meilenstein bei der Transparenz
[03.03.2021 ] Jahrelang hat die SPD-Bundestagfraktion f├╝r ein verpflichtendes Lobbyregister gegen den massiven Widerstand der CDU/CSU gek├Ąmpft. Schlussendlich hat die SPD sich durchgesetzt. ... [ mehr ]


Osnabrücker Land ...
SPD/UWG-Gruppe will mit Nothilfefonds Sport- und Kulturvereine finanziell unterst├╝tzen

[25.02.2021] Der zweite Lockdown, der auch wieder mit der Schlie├čung der Sportanlagen einhergeht, trifft die Sportvereine im Landkreis Osnabr├╝ck noch h├Ąrter als der Erste. Bereits im Jahr 2020 verloren die Sportvereine im Landkreis Osnabr├╝ck laut dem Kreissportbund (KSB) rund 3,3% ihrer Mitglieder. Auch kulturelle Einrichtungen haben stark r├╝ckl├Ąufige Einnahmen durch den Wegfall von Veranstaltungen und Aktionen. Die SPD/UWG-Gruppe hat nun einen Antrag gestellt, der Sport- und Kulturvereinen helfen soll, die durch die Corona-Pandemie hervorgerufenen Mindereinnahmen zu kompensieren. ÔÇ×Mit einem Nothilfefonds f├╝r Sport und Kultur muss es uns gelingen, die Vereine zu unterst├╝tzen, die in...[ mehr ]
Rehme: Fonds f├╝r bezahlbaren Wohnraum und st├Ądtebauliche Entwicklung soll 2021 fortgesetzt werden

[18.02.2021] Obwohl die CDU keine Notwendigkeit sieht, Geld f├╝r bezahlbaren Wohnungsbau und st├Ądtebauliche Entwicklung im Landkreis Osnabr├╝ck zur Verf├╝gung zu stellen, h├Ąlt die SPD/UWG-Gruppe an ihrem Antrag fest. F├╝r Thomas Rehme, Vorsitzender der SPD/UWG-Gruppe im Kreistag sprechen drei Argumente daf├╝r: ÔÇ×Erstens ist das Wohnraumversorgungskonzept des Landkreises nach wie vor aktuell. Demnach sind durchschnittlich 1274 zus├Ątzliche Wohneinheiten j├Ąhrlich neu zu schaffen, wobei rund ein Drittel im Segment des bezahlbaren Wohnens angesiedelt ist. Zweitens fehlen einer Studie des Pestel-Instituts zufolge im Landkreis und in der Stadt Osnabr├╝ck bis 2035 mindestens 20.500...[ mehr ]
Lager fordert regelm├Ą├čige Corona-Tests in Betrieben

[17.02.2021] Vor dem Hintergrund des Corona-Ausbruchs in der Eisfabrik Froneri in Osnabr├╝ck appelliert der stellvertretende Vorsitzende der SPD/UWG-Gruppe, Werner Lager, an die F├╝rsorgepflicht aller Unternehmen und fordert sie auf, regelm├Ą├čige Corona-Tests f├╝r ihre Belegschaft durchzuf├╝hren. Bei fast 200 Mitarbeiter der FRONERI Ice Cream Deutschland GmbH wurde das Virus nachgewiesen. Das ist rund ein Drittel der gesamten Belegschaft. Wie ist das Virus in das Geb├Ąude gelangt? Und wie konnte es sich so stark ausbreiten? F├╝r Werner Lager, hauptberuflicher Betriebsratsvorsitzender eines fleischverarbeitenden Unternehmens im Nordkreis, ist der Fall FRONERI ein Beweis mehr daf├╝r, wie...[ mehr ]
SPD/UWG-Gruppe stellt Antrag auf 120.000 Euro f├╝r die Stiftung LAUTER

[17.02.2021] Die Zuweisung f├╝r die Stiftung ÔÇ×LAUTERÔÇť soll nicht wie in den vergangenen Jahren um weitere 50.000 Euro auf 100.000 Euro erh├Âht werden, sondern noch einmal um 20.000 Euro mehr. Das ist eine der Forderungen der SPD/UWG-Gruppe zum Haushalt 2021. Die Kuratoriumsvorsitzende Jutta Olbricht (SPD) begr├╝├čt dies ausdr├╝cklich und weist auf das Jubil├Ąumsjahr der Stiftung hin: ÔÇ×Zus├Ątzlich nochmal 20.000 Euro mehr in den Haushalt einzustellen, wird sowohl dem 20j├Ąhrigen Bestehen der LAUTER-Stiftung gerecht, als auch die Notwendigkeit, in Zeiten der Corona-Pandemie Projekte f├╝r Jugendliche, Kinder und Familien zu f├Ârdern.ÔÇť Neben benachteiligten jungen Menschen f├Ârdere die...[ mehr ]


J├╝rgen Lindemann
Der Abgeordnete
J├╝rgen Lindemann

aus Quakenbr├╝ck


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