Exkursion der SPD-Kreistagsfraktion am Silberberg (FFH) in Hagen a. T. W.

Termine ...
Notizen ...
INTERREG-Projekt „Kunstverbinding“
[30.03.2018] Mit dem neuen Projekt, das von 2018-2020 unter dem Namen „taNDem“ umgesetzt wird, werden Künstler wie auch Kunst- und Kultureinrichtungen über die Grenze hinweg als Tandems miteinander verbunden. Bei einem jährlichen Barcamp haben die Künstler die...[ mehr ]
2018 Kulturerbejahr der Europäischen Union
[30.03.2018] Die Europäische Kommission hat 2018 zum Europäischen Jahr des Kultuerbejahres erklärt. Der für Kultur zuständige EU-Kommissar Tibor Navracsics hebt die Ziele des Themenjahres hervor. So soll das Europäische Kulturerbejahr das Bewusstsein der...[ mehr ]
Niedersachsen ...
Statement der frauenpolitischen Sprecherin Dr. Thela Wernstedt zur Aktuellen Stunde zum Thema „Frauenhäuser in Niedersachsen“:
[04.04.2018]  „Die Umsetzung der Istanbul-Konvention ist ein wichtiger Schritt, um den Schutz von Frauen, Kindern und Männern vor häuslicher Gewalt zu verbessern. Nun sind Mindeststandards festgeschrieben und anerkannt, die eine Orientierung für notwendige Maßnahmen...[ mehr ]
Bund ...
Anachronistische Agrarsubventionspolitik endlich überwinden und nachhaltig gestalten
[04.06.2018] Rainer Spiering, Sprecher für Ernährung und Landwirtschaft der SPD-Bundestagsfraktion: Die gerade veröffentlichte Spiegel Online-Reihe, die die EU-Förderung für die deutsche Landwirtschaft in den Fokus nimmt, zeigt einmal mehr wie überholt das...[ mehr ]


Osnabrücker Land ...
Interview mit Dieter Selige zu den finanziellen Auswirkungen der Corona-Krise für den Landkreis Osnabrück

[25.03.2020] Gerade in Krisenzeiten sind die Städte und Kommunen das Rückgrat der Gesellschaft. Doch neben den Herausforderungen für das Gesundheitsamt in Stadt und Landkreis Osnabrück und den Verhaltensregeln im öffentlichen Leben wird die Corona-Krise erhebliche Auswirkungen auf die Finanzen der Kommunen haben. Und was das wiederum für Folgen hat, lässt sich nur schwer vorhersagen. Einer, der bereits in seiner Haushaltsrede im vergangenen Kreistag Anfang März auf die Verwundbarkeit der globalen Ökonomie mit ihren weltweiten Vernetzungen und Abhängigkeiten einging, ist der finanzpolitische Sprecher der SPD/UWG-Gruppe, Dieter Selige. Wie hängt die derzeitige Krise konkret mit...[ mehr ]
SPD/UWG-Gruppe begrüßt Initiativen gegen Motorradlärm – Landkreis tritt dem Verein „Silent Rider“ bei

[24.03.2020] Seit langem kämpft Jutta Olbricht, SPD-Kreistagsabgeordnete aus Georgsmarienhütte, dafür, den Motorradlärm in der Region zu reduzieren. So wurde im September 2018 erstmals in Niedersachen ein sogenanntes „Lärm-Display“ angeschafft, mit dem an der Kreisstraße 330 zwischen Borgloh und Bissendorf dauerhafte Geschwindigkeits- und Lärmmessungen durchgeführt werden. Seit kurzem verfügt die Stadt Georgsmarienhütte ebenfalls über ein solches Gerät. Dabei habe Olbricht großes Verständnis für die Zweiradfahrerinnen und Zweiradfahrer, die die topographisch reizvollen Strecken des Landkreises Osnabrück verstärkt für ihre Ausflüge nutzen. „Doch was für Biker ein...[ mehr ]
Zeit der Besonnenheit und der Solidarität

[20.03.2020] â€žWie in jedem Frühjahr durchlebten wir auch 2020 eine intensive Phase langer Verhandlungen und Diskussionen“, beschreibt Thomas Rehme, Vorsitzender der SPD/UWG-Gruppe im Kreistag, die ersten Wochen dieses Jahres. Dabei ging es für die Kreistagspolitikerinnen und Kreistagspolitiker um den Haushalt des Landkreises Osnabrück, um Entscheidungen in Bezug auf Einnahmen und Ausgaben und um richtungsweisende finanzpolitische Regelungen. Die SPD/UWG-Gruppe habe für die Bürgerinnen und Bürger gestritten, verhandelt und sich mit allen Kräften für den Landkreis Osnabrück eingesetzt. „Doch diese durchaus anstrengenden Wochen sind nichts im Vergleich zu den Herausforderungen, vor...[ mehr ]
AfD, CDU und Grüne bilden neue Mehrheit im Kreistag und verhindern Aufstockung der Kita-Finanzierung

[11.03.2020] Der Antrag der SPD/UWG-Gruppe, die Kommunen bei den Kita-Kosten noch in diesem Jahr zu entlasten, wurde in der vergangenen Kreistagssitzung mit den Stimmen der AfD, der CDU und mit den Grünen abgelehnt. SPD, UWG und Linke stimmten für den Antrag. „Damit lassen sie die Kommunen im Stich“, so Thomas Rehme. Der Vorsitzende der SPD/UWG-Gruppe halte eine höhere Kostenbeteiligung für dringend erforderlich und zwar in einer Höhe von 50%. Das Geld, das im Antrag mit 8 Mio. Euro beziffert wurde, müsse noch in diesem Jahr fließen, ist Rehme überzeugt. Ebenso große Einigkeit wie beim Thema Kita-Finanzierung legte die neue Mehrheit übrigens beim Thema Kreishaussanierung an den...[ mehr ]

Thomas Rehme
Fraktionsvorsitzender
Thomas Rehme

aus Bohmte


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