Exkursion der SPD-Kreistagsfraktion am Silberberg (FFH) in Hagen a. T. W.

Termine ...
Sitzung des Kreisausschusses
23.09.2019, 10:00 Uhr
Kreishaus (Raum 2092)
49082 Osnabrück
Sitzung der SPD-Kreistagsfraktion
23.09.2019, 15:00 Uhr
Kreishaus (Raum 2092)
49082 Osnabrück
Sitzung der SPD-Kreistagsfraktion
30.09.2019, 14:00 Uhr
Kreishaus (Raum 2093)
49082 Osnabrück
Notizen ...
INTERREG-Projekt „Kunstverbinding“
[30.03.2018] Mit dem neuen Projekt, das von 2018-2020 unter dem Namen „taNDem“ umgesetzt wird, werden Künstler wie auch Kunst- und Kultureinrichtungen über die Grenze hinweg als Tandems miteinander verbunden. Bei einem jährlichen Barcamp haben die Künstler die...[ mehr ]
2018 Kulturerbejahr der Europäischen Union
[30.03.2018] Die Europäische Kommission hat 2018 zum Europäischen Jahr des Kultuerbejahres erklärt. Der für Kultur zuständige EU-Kommissar Tibor Navracsics hebt die Ziele des Themenjahres hervor. So soll das Europäische Kulturerbejahr das Bewusstsein der...[ mehr ]
Niedersachsen ...
Statement der frauenpolitischen Sprecherin Dr. Thela Wernstedt zur Aktuellen Stunde zum Thema „Frauenhäuser in Niedersachsen“:
[04.04.2018]  „Die Umsetzung der Istanbul-Konvention ist ein wichtiger Schritt, um den Schutz von Frauen, Kindern und Männern vor häuslicher Gewalt zu verbessern. Nun sind Mindeststandards festgeschrieben und anerkannt, die eine Orientierung für notwendige Maßnahmen...[ mehr ]
Bund ...
Anachronistische Agrarsubventionspolitik endlich überwinden und nachhaltig gestalten
[04.06.2018] Rainer Spiering, Sprecher für Ernährung und Landwirtschaft der SPD-Bundestagsfraktion: Die gerade veröffentlichte Spiegel Online-Reihe, die die EU-Förderung für die deutsche Landwirtschaft in den Fokus nimmt, zeigt einmal mehr wie überholt das...[ mehr ]


Osnabrücker Land ...
Die Zeichen der Zeit nicht erkannt

[19.09.2019] Osnabrück. Eine knappe Mehrheit aus CDU, FDP und AfD hat im Umweltausschuss des Kreistages den SPD-Antrag für einen echten 5m-Gewässerrandstreifen abgelehnt. Der agrarpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und Kreistagsmitglied, Rainer Spiering, kann diese Haltung nicht verstehen: „Gerade vor dem Hintergrund laufender Gesetzgebung in Berlin und dem Image der Landwirtschaft, ist diese Entscheidung überhaupt nicht nachvollziehbar.“ Mit diesem Votum erweisen die selbst ernannten bürgerlichen Parteien den Landwirten einen Bärendienst. Spiering fragt sich, was die CDU im Landkreis macht, wenn sowohl die Koalitionen in Hannover als auch in Berlin nun völlig...[ mehr ]
Antrag der SPD/UWG-Gruppe einstimmig beschlossen - Kreishaussanierung auf dem Prüfstand

[12.09.2019] Dem Antrag auf Verschiebung der Tagesordnung „Kreishaussanierung“ wurde im vergangenen Finanzausschuss fraktionsübergreifend einstimmig zugestimmt. Der SPD/UWG-Gruppe gehe es in erster Linie darum, führt Gruppensprecher Thomas Rehme aus, ausführlich über die Sanierungsnotwendigkeiten und Modernisierungsmaßnahmen informiert zu werden und dementsprechend die Verwaltungsvorschläge zu überprüfen und auch nach Alternativen zu suchen. Der Verwaltungsvorschlag sah bislang vor, bereits zum Kreistag am 30. September, die Finanzmittel für die Kreishaussanierung mit einer Gesamtsumme von 48 Mio. Euro in den Haushalt für 2020 und folgende mit einfließen zu lassen. Das ging...[ mehr ]
SPD-Kreistagsfraktion freut sich über zusätzliche Frauenhausplätze im Landkreis Osnabrück

[12.08.2019] Jetzt ist es offiziell, der Landkreis Osnabrück bekommt voraussichtlich im Jahr 2020 zusätzlich acht Plätze für Frauen und ihre Kinder, die häusliche Gewalt erfahren haben. Die Leiterin des Referats Gewalt gegen Frauen und Mädchen im Niedersächsischen Sozialministerium, Andrea Frenzel-Heiduk, hatte diese für alle erfreuliche Nachricht im Gepäck. Sollte der Haushaltsentwurf der SPD-geführten Landesregierung wie erwartet vom Landtag so verabschiedet werden, können die acht Plätze im Landkreis Osnabrück um zusätzlich acht Plätze im Jahr 2020 aufgestockt werden. Auf Einladung der sozialpolitischen Sprecherin der SPD-Kreistagsfraktion, Anne Christ-Schneider, ist die...[ mehr ]
Antrag zum Gewässerrandstreifenprogramm

[18.07.2019] Antrag: Die SPD-Kreistagsfraktion beantragt, ein Programm zur Entwicklung von echten, naturnahen Gewässerrandstreifen ins Leben zu rufen. Die dafür benötigten Flächen sollen durch den Landkreis angekauft werden. Ziel der Förderung soll die Bewahrung und Wiederherstellung einer naturnahen Gewässerstruktur und die Aufwertung der biologischen Vielfalt im und am Gewässer in einem Gewässerrandstreifen von mindestens fünf Metern und mehr sein. Begründung: Die SPD-Kreistagsfraktion begrüßt die Diskussion über die Breite von Gewässerrandstreifen im Zuge der Ausweisung von FFH-Schutzgebieten. Gewässerrandstreifen, Ackerraine und...[ mehr ]

Frank Stiller
Der Abgeordnete
Frank Stiller

aus Hasbergen


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