Exkursion der SPD-Kreistagsfraktion am Silberberg (FFH) in Hagen a. T. W.

Termine ...
Sitzung der SPD-Kreistagsfraktion
17.12.2018, 14:00 Uhr
Kreishaus (Raum 2093)
49082 OsnabrĂŒck
Sitzung des Kreistages
17.12.2018, 15:00 Uhr
Kreishaus (Raum 2091)
49082 OsnabrĂŒck
Notizen ...
INTERREG-Projekt „Kunstverbinding“
[30.03.2018] Mit dem neuen Projekt, das von 2018-2020 unter dem Namen „taNDem“ umgesetzt wird, werden KĂŒnstler wie auch Kunst- und Kultureinrichtungen ĂŒber die Grenze hinweg als Tandems miteinander verbunden. Bei einem jĂ€hrlichen Barcamp haben die KĂŒnstler die...[ mehr ]
2018 Kulturerbejahr der EuropÀischen Union
[30.03.2018] Die EuropĂ€ische Kommission hat 2018 zum EuropĂ€ischen Jahr des Kultuerbejahres erklĂ€rt. Der fĂŒr Kultur zustĂ€ndige EU-Kommissar Tibor Navracsics hebt die Ziele des Themenjahres hervor. So soll das EuropĂ€ische Kulturerbejahr das Bewusstsein der...[ mehr ]
Niedersachsen ...
Statement der frauenpolitischen Sprecherin Dr. Thela Wernstedt zur Aktuellen Stunde zum Thema „FrauenhĂ€user in Niedersachsen“:
[04.04.2018]  „Die Umsetzung der Istanbul-Konvention ist ein wichtiger Schritt, um den Schutz von Frauen, Kindern und MĂ€nnern vor hĂ€uslicher Gewalt zu verbessern. Nun sind Mindeststandards festgeschrieben und anerkannt, die eine Orientierung fĂŒr notwendige Maßnahmen...[ mehr ]
Bund ...
Anachronistische Agrarsubventionspolitik endlich ĂŒberwinden und nachhaltig gestalten
[04.06.2018] Rainer Spiering, Sprecher fĂŒr ErnĂ€hrung und Landwirtschaft der SPD-Bundestagsfraktion: Die gerade veröffentlichte Spiegel Online-Reihe, die die EU-Förderung fĂŒr die deutsche Landwirtschaft in den Fokus nimmt, zeigt einmal mehr wie ĂŒberholt das...[ mehr ]


Osnabrücker Land ...
SPD-Kreistagsfraktion leistet sofortige UnterstĂŒtzung fĂŒr Dr. Horst Baier als unabhĂ€ngigen Landratskandidaten

[14.12.2018] Thomas Rehme, Vorsitzender der SPD/UWG-Gruppe im Kreistag, freut sich sehr ĂŒber die Bereitschaft von Dr. Horst Baier, BĂŒrgermeister der Samtgemeinde BersenbrĂŒck, im Mai 2019 fĂŒr das Amt des Landrates zur VerfĂŒgung zu stehen und betonte seine UnterstĂŒtzung sowie die seiner Fraktion in vollem Umfang. So fĂŒllten Vertreter der SPD-Kreistagsfraktion nun auch als erster die Unterschriftenformulare aus, die fĂŒr Dr. Horst Baier als Einzelbewerber notwendig sind. Baier bringe alles mit, was ein Landrat haben mĂŒsse, wirbt Rehme fĂŒr den 56jĂ€hrigen BersenbrĂŒcker: kommunalpolitische Erfahrung, Kompetenz im Finanzwesen einer Verwaltungseinheit und was besonders zum Tragen kĂ€me,...[ mehr ]
SPD-Kreistagsfraktion fĂŒr intensive Wohnraumförderung im Landkreis

[11.12.2018] Wohnungen sind knapp und oft zu teuer. Dies sei nicht mehr nur in den GroßstĂ€dten der Fall, sondern mittlerweile auch in unseren lĂ€ndlichen Regionen. Dem wolle man aktiv entgegenwirken, kĂŒndigt aktuell die SPD-Kreistagsfraktion an. Ziel sei es, so Thomas Rehme, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Kreistag, den Anteil an bezahlbaren Mietwohnungen fĂŒr Haushalte mit mittlerem und geringem Einkommen zu erhöhen und den Mietwohnbestand der demographischen Entwicklung anzupassen. „Es kann nicht sein“, so Rehme, „das Menschen verzweifelt nach Wohnungen suchen oder nahezu die HĂ€lfte ihres Einkommens fĂŒr die Miete aufbringen mĂŒssen.“ Es gehe letztendlich auch um den Erhalt von...[ mehr ]
Olbricht freut sich ĂŒber Beitragsfreiheit in der Kindertagespflege

[10.12.2018] Die von der sozialdemokratisch gefĂŒhrten Landesregierung umgesetzte Beitragsfreiheit fĂŒr die Betreuung in einer KindertagesstĂ€tte wird nun auch auf die Tagespflege im Landkreis OsnabrĂŒck ausgeweitet. Über die entsprechende Satzung hat der Ausschuss fĂŒr Kinder, Jugend und Familie beraten und empfohlen, diese auf der nĂ€chsten Kreistagssitzung zu beschließen. Demnach fallen fĂŒr Eltern, die ihre Kinder (zwischen 3 und 6 Jahren) statt in einer KindertagesstĂ€tte von einer Tagesmutter oder einem Tagesvater betreuen lassen, keine Betreuungskosten mehr an. FĂŒr Jutta Olbricht, Vorsitzende des Jugendausschusses im Kreistag, ist die Ausweitung der Beitragsfreiheit auf die...[ mehr ]
EUREGIO-Rat fördert Geopark TERRA.vita

[08.12.2018] Der EUREGIO-Rat hat auf seiner letzten Jahrestagung 2018 in Warendorf den Ausschuss „Nachhaltige Raumentwicklung“ beauftragt, zu prĂŒfen, ob und in welcher Form sich die EUREGIO zur Frage der AtommĂŒlllagerung in der Mitgliedskommune Ahaus positionieren soll. Die SPD/PvdA-Fraktion spricht sich dafĂŒr aus, die gesamte AtommĂŒllproblematik und -aufbereitung im deutsch-niederlĂ€ndischen Grenzbereich zu thematisieren und mehr in den Fokus der Öffentlichkeit zu rĂŒcken. Außerdem wurden die INTERREG-ProjektantrĂ€ge „Leonardo da Vinci Innovation“, „UNESCO Geopark Cooperation DE/NL“ und „GrenzĂŒberschreitende Touristische Innovation 2“ beraten und beschlossen....[ mehr ]

Annegret Mielke
Die Abgeordnete
Annegret Mielke

aus Melle


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