Grundrente

Nachrichten aus dem Osnabrücker Land ...

SPD-Kreistagsfraktion fordert Nutzungsm├Âglichkeit der Sporthallen auch in den Sommerferien

[02.07.2020] Es ist unumstritten, dass gerade Kinder und Jugendliche von den Auswirkungen der Corona-Krise betroffen sind: Kitas und Schulen blieben geschlossen und noch immer ist der Sport in den Schulen und Vereinen nur eingeschr├Ąnkt m├Âglich. Und auch die anstehenden Sommerferien versprechen kaum Abwechslung wie Urlaub oder Ferienangebote. In diesem Jahr ist eben alles anders. Daher fordert die SPD-Kreistagsfraktion die Kreisverwaltung auf,...[ mehr ]
Fachgespr├Ąch zu Auswirkungen der Corona-Krise auf F├Ąlle h├Ąuslicher Gewalt ÔÇô SPD-Kreistagsfraktion spricht sich trotz Haushaltssperre gegen Mittelk├╝rzungen in diesem Bereich aus

[26.06.2020] W├Ąhrend der zur├╝ckliegenden Ausgangs- und Kontaktbeschr├Ąnkungen zur Bek├Ąmpfung der Corona-Pandemie wuchs die Sorge bei den SPD-Kreistagsabgeordneten, dass Frauen und Kinder verst├Ąrkt unter h├Ąuslicher Gewalt leiden k├Ânnten. Die Vorsitzende des Sozialdienstes Katholischer Frauen (SKF) in Bersenbr├╝ck, Dr. Jutta Brockhage und die Fachdienstleiterin Soziales des Landkreises Osnabr├╝ck, Anja Fels, gaben w├Ąhrend eines...[ mehr ]
SPD-Kreistagsfraktion fordert Ma├čnahmen zum Schutz von Werkvertragsbesch├Ąftigten: Faire Arbeitsbedingungen, faire L├Âhne und angemessene Wohnverh├Ąltnisse

[18.06.2020] Der Ausbruch von Corona-Infektionen unter den Werkvertrags-besch├Ąftigten beispielsweise von Westcrown in Dissen und aktuell bei T├Ânnies im Kreis G├╝tersloh legt die miserablen Arbeitsbedingungen und menschenunw├╝rdigen Wohnverh├Ąltnisse offen. Von geringen L├Âhnen, arbeiten bis zum Umfallen, Abh├Ąngigkeiten und sogar von Misshandlungen der Besch├Ąftigten berichtet der Gesch├Ąftsf├╝hrer der Gewerkschaft Nahrung, Genuss und...[ mehr ]
SPD-Arbeitskreis Umwelt diskutiert ├╝ber Gew├Ąsserrandstreifenprojekt und ├╝ber die FFH-Verordnung f├╝r das Mausohrjagdgebiet Belm

[17.06.2020] ÔÇ×Wir bleiben nach wie vor bei unserer Forderung, nur echte naturnahe Gew├Ąsserrandstreifen ohne Ausbringung von Pflanzenschutzmitteln und D├╝ngestoffen zu entwickelnÔÇť, betont der umweltpolitische Sprecher, J├╝rgen Lindemann. Das im Umweltausschuss am 25. Juni 2020 zu beratende Konzept nimmt diese Empfehlung auf und regelt dar├╝ber hinaus die daf├╝r notwendige Fl├Ąchenbeschaffung. ÔÇ×Wir als SPD-Kreistagsfraktion legen gro├čen Wert...[ mehr ]
SPD/UWG-Gruppe nimmt Unterk├╝nfte von Werkvertragsbesch├Ąftigten unter die Lupe ÔÇô Wie hoch ist das Corona-Risiko im Landkreis Osnabr├╝ck?

[03.06.2020] Um einsch├Ątzen zu k├Ânnen, wie viele Unternehmen im Landkreis Osnabr├╝ck mit Subunternehmen Werkvertr├Ąge abgeschlossen haben und vor allem um zu wissen, wie viele Werkvertrags- und Saisonarbeitskr├Ąfte im Landkreis Osnabr├╝ck derzeit hier besch├Ąftigt sind, hat die SPD/UWG-Gruppe eine Anfrage zum n├Ąchsten Gesundheitsausschuss, am 4. Juni, gestellt. ÔÇ×Uns interessiert vor allem, wie diese Besch├Ąftigten untergebracht sind,ÔÇť...[ mehr ]
Forderung nach echten, naturnahen Gew├Ąsserrandstreifen - SPD/UWG sehen sich best├Ątigt

[27.05.2020] Der umweltpolitische Sprecher der SPD-Kreistagsfraktion, J├╝rgen Lindemann, begr├╝├čt das aktuell vereinbarte Ma├čnahmenpaket f├╝r den Natur-, Arten- und Gew├Ąsserschutz. ÔÇ×Der sogenannte Nieders├Ąchsische Weg ist endlich einmal ein gro├čer Schritt in die richtige Richtung, um die Biodiversit├Ąt und die Artenvielfalt zu verbessern und weiteren Raubbau an der Natur zu verhindern.ÔÇť ÔÇ×Die Vereinbarung, die von der Nds....[ mehr ]
SPD/UWG-Gruppe erwirkt Start einer Teststrategie gegen Covid-19 f├╝r Senioren- und Pflegeheime

[19.05.2020] Die Diskussion um die Notwendigkeit einer Testreihe in Einrichtungen der Alten- und Eingliederungshilfe wurde durch einen gemeinsamen Antrag der SPD/UWG-Gruppe und der FDP/CDW-Gruppe bereits Anfang Mai angesto├čen. ÔÇ×Wir freuen uns, dass wir den gesamten Kreistag aufgrund unserer Initiative dazu bewegen konnten, ein noch st├Ąrkeres Augenmerk auf die stark vom Corona-Virus betroffenen Einrichtungen zu legenÔÇť, zeigt sich Thomas Rehme,...[ mehr ]
Schutz vor Corona: Reihentestungen in Senioren- und Pflegeheimen im Landkreis Osnabr├╝ck SPD/UWG-Gruppe und FDP/CDW-Gruppe beantragen Massentests

[07.05.2020] Aufgrund der verst├Ąrkten Ausbreitung des Corona-Virus in Senioren- und Pflegeheimen auch und gerade im Landkreis Osnabr├╝ck beantragt jetzt die SPD/UWG-Gruppe gemeinsam mit der FDP/CDW-Gruppe einen Antrag auf Reihentestungen in allen Einrichtungen der Altenpflege. Demnach soll der Landkreis ein Stufenplan entwickeln, der im ersten Schritt, Mund- und Rachenabstriche im Rahmen einer Reihentestung an allen Bewohnerinnen und Bewohnern und...[ mehr ]
SPD/UWG-Gruppe setzt sich beim Tagespflegegeld durch ÔÇô keine R├╝ckzahlungsverpflichtung f├╝r Tagesm├╝tter und -v├Ąter

[04.05.2020] Bereits am 21. April hat sich die SPD/UWG-Gruppe gegen eine R├╝ckzahlungsverpflichtung des Tagespflegegeldes ├Âffentlich ausgesprochen. Nun konnte sich auch die CDU im Kreistag zu diesem Vorschlag durchringen. In der Kreistagssitzung am 18. Mai wird es dazu einen entsprechenden Beschluss geben. ÔÇ×Wir sind froh ├╝ber diese Einsicht und freuen uns f├╝r die Tageseltern, die nicht mehr bef├╝rchten m├╝ssen, im August einen...[ mehr ]
SPD/UWG-Gruppe f├╝r Aufhebung der R├╝ckzahlungsverpflichtung des Tagespflegegeldes

[21.04.2020] Damit die Tagesm├╝tter und -v├Ąter das in Corona-Zeiten erhaltene Tagespflegegeld f├╝r die Kinderbetreuung sp├Ąter nicht zur├╝ckzahlen m├╝ssen, stellt die SPD/UWG-Gruppe im Kreistag jetzt einen entsprechenden Antrag. Demnach m├╝sse die Satzung der Tagespflege im Landkreises Osnabr├╝ck in Bezug auf die Regelung der Ausfalltage bzw. der Weiterzahlungstage ge├Ąndert werden. Thomas Rehme, Vorsitzender der SPD/UWG-Gruppe, legt gro├čen Wert...[ mehr ]
ÔÇ×Lernen zu HauseÔÇť trotz schrittweiser Wiederer├Âffnung der Schulen

[20.04.2020] Frank Stiller, Vorsitzender des Bildungsausschusses und Erwin Schr├Âder, bildungspolitischer Sprecher der SPD/UWG - Gruppe im Kreistag, begr├╝├čen ausdr├╝cklich die schrittweise Wiederer├Âffnung der Schulen. Ab dem 27. April 2020 werden auch im Landkreis nach und nach Schulen wieder in Betrieb genommen. Zun├Ąchst werden die Abschlussklassen in den Pr├Ąsenzunterricht zur├╝ckkommen. Dadurch wird gew├Ąhrleistet, dass Abitur- und...[ mehr ]
SPD/UWG-Gruppe macht die schwierige Betreuungssituation der Seniorinnen und Senioren zum Thema

[06.04.2020] Auch in Zeiten von Corona muss die kommunalpolitische Arbeit weitergehen. Aber statt klassischer Fraktions- bzw. Gruppensitzungen im Kreishaus durchzuf├╝hren, nutzt die SPD/UWG-Gruppe die M├Âglichkeit der Telefonkonferenz. Bei der zweiten in dieser Art wurde neben der Vorbereitung der Kreisausschusssitzung auch ├╝ber notwendige Verbesserungen der Betreuungssituation f├╝r Seniorinnen und Senioren diskutiert. ÔÇ×F├╝r diejenigen, die noch...[ mehr ]
SPD/UWG-Gruppe: Tagesm├╝tter sollten Verg├╝tung nicht zur├╝ckzahlen m├╝ssen

[03.04.2020] Zur Eind├Ąmmung des Coronavirus wurden neben Schulen, Kitas und Horte auch die Einrichtungen der sogenannten erlaubnispflichtigen Kindertagespflege geschlossen. Das hei├čt, der Tagespflegeperson, also den Tagesm├╝ttern und -v├Ątern ist die Betreuung der Kinder untersagt. Sie bekommen aber weiterhin Geld von den Gemeinden und dem Landkreis. ÔÇ×Auch in MelleÔÇť, so die Kreistagsabgeordnete der SPD/UWG-Gruppe und Meller-Ratsfrau Jutta...[ mehr ]
Nach Bau- und Gartencentern auch Recyclingh├Âfe ├Âffnen

[02.04.2020] Im Zuge der ge├Ąnderten Regelung, am kommenden Samstag den Zutritt in die Bau- und Gartenbaum├Ąrkte f├╝r Privatleute wieder zu erlauben, sollten ebenfalls Recyclingh├Âfe im Landkreis Osnabr├╝ck wieder ├Âffnen. So die Forderung der stellvertretenden Vorsitzenden der SPD/UWG-Gruppe, Jutta Olbricht. ÔÇ×Unter vorher festgelegten Bedingungen und entsprechenden Vorsichtsma├čnahmen, die die Gesundheit der vor Ort Besch├Ąftigten und der...[ mehr ]
Interview mit Dieter Selige zu den finanziellen Auswirkungen der Corona-Krise f├╝r den Landkreis Osnabr├╝ck

[25.03.2020] Gerade in Krisenzeiten sind die St├Ądte und Kommunen das R├╝ckgrat der Gesellschaft. Doch neben den Herausforderungen f├╝r das Gesundheitsamt in Stadt und Landkreis Osnabr├╝ck und den Verhaltensregeln im ├Âffentlichen Leben wird die Corona-Krise erhebliche Auswirkungen auf die Finanzen der Kommunen haben. Und was das wiederum f├╝r Folgen hat, l├Ąsst sich nur schwer vorhersagen. Einer, der bereits in seiner Haushaltsrede im vergangenen...[ mehr ]
SPD/UWG-Gruppe begr├╝├čt Initiativen gegen Motorradl├Ąrm ÔÇô Landkreis tritt dem Verein ÔÇ×Silent RiderÔÇť bei

[24.03.2020] Seit langem k├Ąmpft Jutta Olbricht, SPD-Kreistagsabgeordnete aus Georgsmarienh├╝tte, daf├╝r, den Motorradl├Ąrm in der Region zu reduzieren. So wurde im September 2018 erstmals in Niedersachen ein sogenanntes ÔÇ×L├Ąrm-DisplayÔÇť angeschafft, mit dem an der Kreisstra├če 330 zwischen Borgloh und Bissendorf dauerhafte Geschwindigkeits- und L├Ąrmmessungen durchgef├╝hrt werden. Seit kurzem verf├╝gt die Stadt Georgsmarienh├╝tte ebenfalls...[ mehr ]
Zeit der Besonnenheit und der Solidarit├Ąt

[20.03.2020] ÔÇ×Wie in jedem Fr├╝hjahr durchlebten wir auch 2020 eine intensive Phase langer Verhandlungen und DiskussionenÔÇť, beschreibt Thomas Rehme, Vorsitzender der SPD/UWG-Gruppe im Kreistag, die ersten Wochen dieses Jahres. Dabei ging es f├╝r die Kreistagspolitikerinnen und Kreistagspolitiker um den Haushalt des Landkreises Osnabr├╝ck, um Entscheidungen in Bezug auf Einnahmen und Ausgaben und um richtungsweisende finanzpolitische Regelungen....[ mehr ]
AfD, CDU und Gr├╝ne bilden neue Mehrheit im Kreistag und verhindern Aufstockung der Kita-Finanzierung

[11.03.2020] Der Antrag der SPD/UWG-Gruppe, die Kommunen bei den Kita-Kosten noch in diesem Jahr zu entlasten, wurde in der vergangenen Kreistagssitzung mit den Stimmen der AfD, der CDU und mit den Gr├╝nen abgelehnt. SPD, UWG und Linke stimmten f├╝r den Antrag. ÔÇ×Damit lassen sie die Kommunen im StichÔÇť, so Thomas Rehme. Der Vorsitzende der SPD/UWG-Gruppe halte eine h├Âhere Kostenbeteiligung f├╝r dringend erforderlich und zwar in einer H├Âhe von...[ mehr ]
SPD/UWG-Gruppe macht Sichere H├Ąfen zum Thema

[27.02.2020] Seit 2014 sind ├╝ber 18.000 Menschen bei ihrer Flucht ├╝ber das Meer ertrunken. Allein 2019 gab es 1.884 Tote. Und dar├╝ber hinaus m├╝ssen unz├Ąhlige Menschen, denen es gelingt, an Bord der privaten Seenotrettung zu gelangen, noch tagelang auf See ausharren, weil sie an keinem europ├Ąischen Hafen anlegen d├╝rfen. ÔÇ×Ausgehend von diesen Fakten sehen wir uns veranlasst, aktiv zu werden und uns mit dem Thema Sichere H├Ąfen zu...[ mehr ]
SPD/UWG-Gruppe setzt sich f├╝r ÔÇ×WohnungscoachingÔÇť ein

[25.02.2020] F├╝r viele Menschen im Landkreis Osnabr├╝ck ist es aufgrund ihrer sozialen Lage und dem angespannten Wohnungsmarkt nach wie vor schwierig eine Wohnung zu finden. H├Ąufig haben vor allem Familien, Alleinerziehende, Senioren oder Personen, die sich z.B. verschuldet haben, Probleme bei der Wohnungssuche. Das vom Caritas- und Diakonieverband Stadt und Landkreis Osnabr├╝ck initiierte Projekt ÔÇ×WohnungscoachingÔÇť will dies ├Ąndern und den...[ mehr ]
SPD/UWG-Gruppe setzt Fortsetzung der Erstattung der Bahntickets f├╝r Sch├╝lerinnen und Sch├╝ler durch

[21.02.2020] Der Landkreis Osnabr├╝ck soll auch ├╝ber das Schuljahr 2019/2020 hinaus die Kosten der Bahntickets f├╝r Sch├╝lerinnen und Sch├╝lern ├╝bernehmen, wenn sich dadurch die Schulwegzeit verringert. Bis zum Sommer 2019 war dies noch f├╝r Sch├╝lerinnen und Sch├╝ler ├╝blich, die beispielsweise aus Bohmte oder Bramsche die Domschule und die Ursulaschule in Osnabr├╝ck besuchten. Im Zuge einer Satzungs├Ąnderung bemerkte die Kreisverwaltung, dass...[ mehr ]
Gestecktes Ziel der SPD: In W├╝rde alt werden

[14.02.2020] Von den rund 360.000 Menschen, die im Landkreis Osnabr├╝ck leben, gelten 15.000 als pflegebed├╝rftig. Ausgehend von der Prognose, dass der Anteil der Bev├Âlkerung ├╝ber 65 Jahre im Jahr 2035 statt derzeit 20,57% dann auf bis zu 40% ansteigt, wird aller Voraussicht nach auch die Anzahl der Pflegebed├╝rftigen entsprechend steigen. Wie reagiert der Landkreis auf diese Herausforderung? Welche Ideen und Konzepte k├Ânnen daf├╝r sorgen, dass...[ mehr ]
SPD-Fraktionsvorstand und SPD-Kreisvorstand treffen zum Informationsaustausch zusammen

[10.02.2020] Antr├Ąge, die auf dem vergangenen SPD Kreisparteitag im September 2019 verabschiedet worden sind, finden oft den Weg in den Kreistag. Dar├╝ber wurden die Mitglieder des SPD-Kreisvorstandes vom SPD-Fraktionsvorstand w├Ąhrend eines Treffens im Kreishaus informiert. Der vom Ortsverein Neuenkirchen-Merzen-Voltlage beantragte Erhalt der Buslinie 610, der zwischen F├╝rstenau und Osnabr├╝ck verkehrt, bleibt dank des Einsatzes von Thomas...[ mehr ]
Haushalt 2020: SPD/UWG-Gruppe fordert 10.000 Euro Planungskosten f├╝r ein Frauenhaus im S├╝dkreis und zus├Ątzlich ca. 250.000 Euro f├╝r soziale Aufgaben

[06.02.2020] Nach wie vor f├Ąnden hilfesuchende Frauen, die von h├Ąuslicher Gewalt betroffen sind, nicht immer Platz im Frauenhaus, so die 1. Vorsitzende des neugegr├╝ndeten Vereins Frauenhaus Osnabr├╝cker Land, Sarah Tameling. Auf der Grundlage des Antrages der SPD/UWG-Gruppe vom 18. Juni 2019, ein zus├Ątzliches Frauenhaus im S├╝dkreis zu installieren, erl├Ąutert die sozialpolitische Sprecherin, Anne Christ-Schneider, dass daf├╝r nun 10.000 Euro...[ mehr ]
Haushalt 2020: F├╝r die SPD/UWG-Gruppe steht die Kinderbetreuung im Vordergrund

[31.01.2020] Es hat sich bereits w├Ąhrend des Gespr├Ąches zwischen der SPD/UWG-Gruppe und den B├╝rgermeisterinnen und B├╝rgermeistern herauskristallisiert: An einer Aufstockung bei den Kita-Kosten kommt der Landkreis Osnabr├╝ck nicht herum. Geht es nach dem Willen der zweitst├Ąrksten Gruppe im Kreistag, wird es noch im Jahr 2020 eine Erh├Âhung des Zuschusses f├╝r die Kommunen geben. ÔÇ×Wir sind davon ├╝berzeugt, dass eine gute fr├╝hkindliche...[ mehr ]
B├╝rgermeisterinnen und B├╝rgermeister zu Gast bei der SPD/UWG-Gruppe

[24.01.2020] Meinungen austauschen und gemeinsam nach L├Âsungen suchen, so lautete das Motto der gemeinsamen Sitzung der SPD/UWG-Gruppe mit den B├╝rgermeisterinnen und B├╝rgermeistern der kreisangeh├Ârigen Kommunen im Kreishaus. Hauptthema waren die Zusch├╝sse zu den Kita-Kosten, die den Kommunen aus unterschiedlichen Gr├╝nden davonliefen, so der B├╝rgermeister aus Hagen, Peter Gausmann. Aus seiner Sicht sind folgende Gr├╝nde daf├╝r verantwortlich:...[ mehr ]
CDU verhindert mit Hilfe der AfD die Oberstufe der IGS-Bramsche

[14.01.2020] Die Abstimmung fiel denkbar knapp aus. Da half auch die flammende Rede des bildungspolitischen Sprechers der SPD/UWG-Gruppe, Erwin-Schr├Âder, nichts. Mit 32 zu 33 Stimmen votierten die CDU, die FDP/CDW-Gruppe und die AfD im Kreistag gegen den Antrag der SPD-Kreistagsfraktion und damit gegen die Einf├╝hrung einer Oberstufe an der IGS-Bramsche. Au├čerdem wurde mit der gleichen Konstellation der Auftrag an die Verwaltung abgelehnt, neue...[ mehr ]
SPD-Kreistagsfraktion fragt nach: Wie steht es um den Zustand des Meller Waldes?

[02.12.2019] Um sich dar├╝ber zu informieren, wie es um die Forst- und Holzwirtschaft bestellt ist, trafen sich Vertreter der SPD-Kreistagsfraktion mit Herrn Gerd Heinrich Meyer zu Tittingdorf, 1. Vorsitzende der Waldschutzgenossenschaft Melle, Herrn Franz Heinrich Brinker, 2. Vorsitzende der Waldschutzgenossenschaft Melle sowie mit dem Bezirksf├Ârster, Herrn Werner Scholz, zu einer Waldbegehung auf den Kellenberg. Ob D├╝rrestress bei der Buche,...[ mehr ]
Christ-Schneider und Olbricht f├╝r Verstetigung der Zusch├╝sse f├╝r die Frauenberatungsstelle

[26.11.2019] In den vergangenen 30 Jahren hat sich die Frauenberatungsstelle Stadt und Landkreis Osnabr├╝ck zu einem regelrechten Fachzentrum f├╝r hilfesuchende Frauen entwickelt. Gut ausgebildete Fachkr├Ąfte bieten in ihren R├Ąumlichkeiten in Osnabr├╝ck unter anderem Beratung bei h├Ąuslicher Gewalt, psychologische Prozessbegleitung oder die Fl├╝chtlingsberatung an. ├ťber den aktuellen Entwicklungsstand der Angebote und den daraus resultierenden...[ mehr ]
Pro und Contra Oberstufe an der IGS Bramsche - Vertreter der SPD/UWG-Gruppe und Schulleitung des Greselius-Gymnasiums im Gespr├Ąch

[22.11.2019] Im Zuge der Diskussion ├╝ber eine Erweiterung der IGS Bramsche um eine gymnasiale Oberstufe trafen sich Vertreter der Schulleitung des Greselius-Gymnasiums und der SPD/UWG-Gruppe zu einem Gedanken- und Meinungsaustausch. ÔÇ×Gespr├Ąche seien immens wichtig, eben gerade, wenn augenscheinlich kontr├Ąre Positionen vorliegenÔÇť, hebt Frank Stiller, Vorsitzender des Bildungsausschusses, hervor. Und am Ende der Diskussion waren sich alle...[ mehr ]
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