Exkursion der SPD-Kreistagsfraktion am Silberberg (FFH) in Hagen a. T. W.

Nachrichten aus dem Osnabrücker Land ...

SPD für echten Gewässerrandstreifen von 5 Metern

[04.10.2019] â€žUm die biologische Vielfalt zu fördern und vielen Insekten, Vögeln und Kleintieren einen wichtigen Lebens- und RĂĽckzugsraum zu sichern, beantragen wir einen Gewässerrandstreifen von mindestens fĂĽnf Metern“, so der umweltpolitische Sprecher der SPD/UWG-Gruppe JĂĽrgen Lindemann während der vergangenen Sitzung im Kreistag. Fachleute aus Politik und Wissenschaft geben ihm da Recht: Sowohl Vertreter des Niedersächsischen...[ mehr ]
Die Zeichen der Zeit nicht erkannt

[19.09.2019] OsnabrĂĽck. Eine knappe Mehrheit aus CDU, FDP und AfD hat im Umweltausschuss des Kreistages den SPD-Antrag fĂĽr einen echten 5m-Gewässerrandstreifen abgelehnt. Der agrarpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und Kreistagsmitglied, Rainer Spiering, kann diese Haltung nicht verstehen: „Gerade vor dem Hintergrund laufender Gesetzgebung in Berlin und dem Image der Landwirtschaft, ist diese Entscheidung ĂĽberhaupt nicht...[ mehr ]
Antrag der SPD/UWG-Gruppe einstimmig beschlossen - Kreishaussanierung auf dem PrĂĽfstand

[12.09.2019] Dem Antrag auf Verschiebung der Tagesordnung „Kreishaussanierung“ wurde im vergangenen Finanzausschuss fraktionsĂĽbergreifend einstimmig zugestimmt. Der SPD/UWG-Gruppe gehe es in erster Linie darum, fĂĽhrt Gruppensprecher Thomas Rehme aus, ausfĂĽhrlich ĂĽber die Sanierungsnotwendigkeiten und ModernisierungsmaĂźnahmen informiert zu werden und dementsprechend die Verwaltungsvorschläge zu ĂĽberprĂĽfen und auch nach Alternativen zu...[ mehr ]
SPD-Kreistagsfraktion freut sich über zusätzliche Frauenhausplätze im Landkreis Osnabrück

[12.08.2019] Jetzt ist es offiziell, der Landkreis OsnabrĂĽck bekommt voraussichtlich im Jahr 2020 zusätzlich acht Plätze fĂĽr Frauen und ihre Kinder, die häusliche Gewalt erfahren haben. Die Leiterin des Referats Gewalt gegen Frauen und Mädchen im Niedersächsischen Sozialministerium, Andrea Frenzel-Heiduk, hatte diese fĂĽr alle erfreuliche Nachricht im Gepäck. Sollte der Haushaltsentwurf der SPD-gefĂĽhrten Landesregierung wie erwartet vom...[ mehr ]
Antrag zum Gewässerrandstreifenprogramm

[18.07.2019] Antrag: Die SPD-Kreistagsfraktion beantragt, ein Programm zur Entwicklung von echten, naturnahen Gewässerrandstreifen ins Leben zu rufen. Die dafĂĽr benötigten Flächen sollen durch den Landkreis angekauft werden. Ziel der Förderung soll die Bewahrung und Wiederherstellung einer naturnahen Gewässerstruktur und die Aufwertung der biologischen Vielfalt im und am Gewässer in einem Gewässerrandstreifen von mindestens fĂĽnf Metern...[ mehr ]
SPD-Kreistagsfraktion gegen prekäre Wohnsituation von Werkvertragsarbeiterinnen und Werkvertragsarbeitern

[05.07.2019] Beschäftigte mit Werksverträgen, insbesondere in den Schlachthöfen und in der fleischverarbeitenden Industrie, sind in vielen Fällen in menschenunwĂĽrdigen MassenunterkĂĽnften untergebracht, auch im Landkreis OsnabrĂĽck. DarĂĽber hinaus bestehen vielfältige Probleme, wie beispielsweise die Unterschreitung des Mindestlohnes, fehlenden Lohnfortzahlungen oder sogar „Strafzahlungen“ im Krankheitsfall. „Wir wollen gegen diese...[ mehr ]
SPD-Kreistagsfraktion: Digitalisierung in der Pflege kann den Menschen nicht ersetzen

[21.06.2019] Die Herausforderungen im Bereich Gesundheit und Pflege sind vielschichtig. Neben der demographischen Entwicklung gehört der Fachkräftemangel zu den Entwicklungen, auf die auch der Landkreis OsnabrĂĽck reagieren muss. Antworten auf Fragen in diesem Zusammenhang soll die seit 2003 stattfindende Gesundheitskonferenz geben, an der auch die SPD-Kreistagsabgeordneten Monika Abendroth, Wilhelm Hunting, Annegret Mielke und Jutta Olbricht...[ mehr ]
Stiller: Digitalisierung an Schulen weiter forcieren

[20.06.2019] Wenn es nach der SPD/UWG-Gruppe im Kreistag geht, sollten digitale Medien noch stärker im Unterricht der Schulen im Landkreis eingesetzt werden. „Obwohl die Internetnutzung fĂĽr junge User auch Risiken mit sich bringen können“, erläutert Frank Stiller, Vorsitzender des Bildungsausschusses im Kreistag, „sind die neuen Medien in der Lebenswelt unserer Kinder längst angekommen. Verabredungen werden per WhatsApp getroffen und...[ mehr ]
SPD/UWG-Gruppe beantragt zusätzliches Frauenhaus im Südkreis

[18.06.2019] Ausgangspunkt des Antrages fĂĽr ein zusätzliches Frauenhaus im Landkreis OsnabrĂĽck war ein Gespräch zwischen den Mitarbeiterinnen des Trägervereins des Frauenhauses OsnabrĂĽck und den Mitgliedern der SPD-Kreistagsfraktion. Am Ende stand fest, es besteht dringend Handlungsbedarf. Sowohl die Zahlen aus dem aktuellen Arbeitsbericht des Autonomen Frauenhauses OsnabrĂĽck als auch die Schilderungen der beiden anwesenden Mitarbeiterinnen,...[ mehr ]
SPD/UWG-Gruppe löst Kooperation auf

[18.06.2019] Mit einem Schreiben vom 17. Juni 2019 an den Kooperationspartner CDU/FDP/CDW-Gruppe hat die SPD/UWG-Gruppe mitgeteilt, die Zusammenarbeit in der bisherigen Form zu beenden. „Wir werden losgelöst von EinflĂĽssen anderer wieder klare sozialdemokratische Inhalte formulieren, nach auĂźen vertreten und versuchen unsere Politik in den Gremien durchzusetzen“, teilt Thomas Rehme, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion in Bezug auf die...[ mehr ]
Richtlinie zum Wohnungsfonds beschlossen

[29.05.2019] Was Ende des Jahres 2018 von der SPD/UWG-Gruppe initiiert und im März vom Kreistag verabschiedet worden ist, wurde nun im Kreisausschuss mit der Verabschiedung der Richtlinie ĂĽber die Gewährung von Zuwendungen aus dem „Fonds fĂĽr bezahlbaren Wohnraum und städtebauliche Entwicklung“ konkret umgesetzt. Demnach können kreisangehörige Städte, Gemeinden und Samtgemeinden finanzielle UnterstĂĽtzungen zur direkten und indirekten...[ mehr ]
Eröffnungsfeier der Burg Wittlage mit Jutta Olbricht und Guido Pott

[23.05.2019] Seit Dezember 2018 hat die Burg Wittlage mit dem Verein Kinderhaus Wittlager Land einen neuen Besitzer. Der GeschäftsfĂĽhrer, Tim Ellmer, möchte das Gelände wieder der Ă–ffentlichkeit zugänglich machen und hat neben dem bereits gut laufenden InklusionscafĂ© noch weiteres in Planung wie ein Krimi-Diner, ein Sommerfest oder einen Weihnachtsmarkt. In der Rentei soll beispielsweise eine zusätzliche Wohngruppe fĂĽr Kinder und...[ mehr ]
Rehme und Lindemann freuen sich über Förderung von Saatgut für mehrjährige Blumenwiesen

[14.05.2019] Vor dem Hintergrund des Insektensterbens und dem Verlust der biologischen Vielfalt hat das Kuratorium der Naturschutzstiftung entschieden, den Förderbeitrag fĂĽr Saatgut mehrjähriger Blumenwiesen in diesem Jahr zu erhöhen. Statt 1.800 Euro wie im Jahr 2018 werden Projekte aktuell mit insgesamt 7.200 Euro im Rahmen der Ausbringung von Saat fĂĽr blĂĽtenreiche Flächen unterstĂĽtzt. „Ziel ist es, auf mehrjährigen BlĂĽhwiesen...[ mehr ]
Landkreis weitet Schülerbeförderung aus – Bildungsausschuss berät über Änderung der Satzung

[14.05.2019] KĂĽnftig werden wohl noch mehr SchĂĽlerinnen und SchĂĽler kostenlos mit dem Bus durch den Landkreis zur Schule fahren können. Dies soll auch fĂĽr Kinder gelten, die Schulen in benachbarten Landkreisen oder in Nordrhein-Westfalen besuchen. Das haben die beiden Fraktionsvorsitzenden Martin Bäumer und Thomas Rehme bekanntgegeben. Die SchĂĽlerbeförderungssatzung des Landkreises legt – im Wesentlichen auf der Basis von...[ mehr ]
SPD/UWG-Gruppe setzt sich fĂĽr ein verbessertes Radwegenetz ein

[26.04.2019] Immer mehr Menschen nutzen das Fahrrad fĂĽr den Weg zur täglichen Arbeit oder treiben Radsport als Hobby. DarĂĽber hinaus ist das Fahrrad mit Elektromotor, das so genannte Pedelec oder E-bike, eine echte klimafreundliche Alternative zum Auto geworden. „Da mĂĽssen aber auch die Rahmenbedingungen stimmen“, fordert Thomas Rehme, Vorsitzender der SPD/UWG-Gruppe im Kreistag und stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses fĂĽr Planen...[ mehr ]
Guido Pott und Annegret Mielke bei der Ausstellungseröffnung „Roms Legionen“

[01.04.2019] Ein Besuch im Museumspark Kalkriese sei wie eine Reise in die Vergangenheit. „In diese Zeit der Römer und Germanen fĂĽhlt man sich direkt zurĂĽckversetzt“, beschrieben der Landtags- und Kreistagsabgeordnete Guido Pott aus Wallenhorst und das Kreistagsmitglied Annegret Mielke aus Melle während der Eröffnung der neuen Sonderausstellung „Roms Legionen“. Auf 500 Quadratmetern Fläche veranschaulicht die Ausstellung in neun...[ mehr ]
Rehme und Lager für eigene Richtlinie gegen prekäre Wohnverhältnisse von Werkvertragsarbeitnehmern im Landkreis Osnabrück

[14.03.2019] Die Wohnsituation von Werkvertragsarbeiterinnen und Werkvertragsarbeitern ist oft prekär. Obwohl die Grundsätze der Sozialen Marktwirtschaft fĂĽr alle Einwohnerinnen und Einwohner gelten, sind die Werkvertragsarbeitnehmer, insbesondere die der Fleischindustrie, auch im Landkreis OsnabrĂĽck in vielen Fällen in unwĂĽrdigen MassenunterkĂĽnften untergebracht. Daneben bestehen auch sonst vielfältige Probleme, die von einer...[ mehr ]
Olbricht lobt neue Richtlinie zur Jugendarbeit

[15.02.2019] Im Mittelpunkt der geänderten Richtlinie steht die Erhöhung der Tagessätze fĂĽr Teilnehmende von Freizeiten, wie Zeltlager oder Wanderfahrten. Aufgrund der gestiegenen Kosten fĂĽr UnterkĂĽnfte und Lebensmittel regte der Jugendring OsnabrĂĽcker Land e.V. höhere ZuschĂĽsse in diesem Bereich an. Dies werde nun umgesetzt, freut sich Jutta Olbricht, Vorsitzende des Ausschusses fĂĽr Kinder, Jugend und Familie. Demnach werden bei...[ mehr ]
Rehme: Gute Nachrichten für alle werdenden Eltern – Hebammenzentrale vor Neueröffnung

[12.02.2019] Nachdem Ende 2018 die Anlaufstelle zur Vermittlung von Hebammen und Kursangeboten rund um die Schwangerschaft in OsnabrĂĽck schlieĂźen musste, wird jetzt auf Druck der SPD-Kreistagsfraktion eine neue Hebammenzentrale etabliert. „Mit einer halben Stelle, die fest im Haushalt des Landkreises eingeplant wird, soll die wichtige Arbeit fĂĽr Schwangere und junge Eltern fortgefĂĽhrt werden“, freut sich Thomas Rehme, Vorsitzender der...[ mehr ]
Olbricht: Wieder erhöhte Zuweisung für die „LAUTER-Stiftung“

[04.02.2019] Wie bereits in den vergangenen Jahren wird die Zuweisung fĂĽr die Stiftung „LAUTER“ um weitere 50.000 Euro auf 100.000 Euro erhöht, freut sich die Kuratoriumsvorsitzende Jutta Olbricht nach den Haushaltsberatungen fĂĽr 2019. Dies sei gut angelegtes Geld um Projekte zu fördern, bei denen benachteiligte junge Menschen im Fokus stehen. Die Stiftung unterstĂĽtzt jedoch auch innovative Ideen der Kinder- und Jugendarbeit sowie...[ mehr ]
Klausurtagung im Zeichen der Wohnraumförderung

[31.01.2019] Nach zwei Tagen intensiver Beratung stellt die SPD/UWG-Gruppe im Kreistag die Weichen fĂĽr das Haushaltsjahr 2019. Neben der bereits öffentlich gemachten Festsetzung der Kreisumlage auf 44 Prozent und der zusätzlichen Sportförderung um 190.000 Euro stellt die Wohnraumförderung ein zentrales Thema dar. Thomas Rehme, Vorsitzender der SPD/UWG-Gruppe sieht nach wie vor einen dringenden Handlungsbedarf in der Wohnraumbeschaffung und...[ mehr ]
SPD-Kreistagsfraktion und AG 60plus bekräftigen enge Zusammenarbeit

[16.01.2019] Der Vorsitzende der SPD AG 60plus im Landkreis OsnabrĂĽck, Henry Joelifier, stellt während der vergangenen Sitzung der SPD-Kreistagsfraktion seine WĂĽnsche und Anregungen fĂĽr die Zukunft vor. FĂĽr ihn und seine Arbeitsgemeinschaft haben die Themen Pflege, bezahlbarer Wohnraum und der Kampf gegen Altersarmut oberste Priorität. Und diese Themen sind es auch, die der Kreistagsfraktion unter den Nägeln brennt, betont, Thomas Rehme,...[ mehr ]
SPD/UWG-Gruppe nimmt erneut die Sportförderung in den Fokus

[11.01.2019] â€žSport ist ein wichtiger gesellschaftlicher Faktor“, ist Thomas Rehme, Vorsitzender der SPD/UWG-Gruppe im Kreistag und aktiver Handballer, ĂĽberzeugt . Den Sport zu unterstĂĽtzen bedeute gleichzeitig soziale Kompetenz und die Gesundheit gleichermaĂźen zu fördern. In einem Gespräch mit dem neuen Vorsitzenden des Kreissportbundes (KSB), Winfried Beckmann, dem GeschäftsfĂĽhrer des KSB, Kersten Wick, und mit SPD-Ausschussmitgliedern...[ mehr ]
6 Mio. Ăśberschuss aus 2018 gehen an die Kommunen

[18.12.2018] Aufgrund des HaushaltsĂĽberschusses des Landkreises OsnabrĂĽck, haben die beiden groĂźen Gruppen im Kreistag entschieden, die kreisangehörigen Kommunen stärker finanziell zu unterstĂĽtzen. Noch in 2018 werden an die Städte und Gemeinden des Landkreises OsnabrĂĽck insgesamt 6 Mio. Euro ausgezahlt. Der gleichlautende Antrag von SPD/UWG und CDU/FDP/CDW wurde jetzt im Kreistag mehrheitlich verabschiedet. So können die zusätzlichen...[ mehr ]
SPD-Kreistagsfraktion leistet sofortige Unterstützung für Dr. Horst Baier als unabhängigen Landratskandidaten

[14.12.2018] Thomas Rehme, Vorsitzender der SPD/UWG-Gruppe im Kreistag, freut sich sehr ĂĽber die Bereitschaft von Dr. Horst Baier, BĂĽrgermeister der Samtgemeinde BersenbrĂĽck, im Mai 2019 fĂĽr das Amt des Landrates zur VerfĂĽgung zu stehen und betonte seine UnterstĂĽtzung sowie die seiner Fraktion in vollem Umfang. So fĂĽllten Vertreter der SPD-Kreistagsfraktion nun auch als erster die Unterschriftenformulare aus, die fĂĽr Dr. Horst Baier als...[ mehr ]
SPD-Kreistagsfraktion für intensive Wohnraumförderung im Landkreis

[11.12.2018] Wohnungen sind knapp und oft zu teuer. Dies sei nicht mehr nur in den GroĂźstädten der Fall, sondern mittlerweile auch in unseren ländlichen Regionen. Dem wolle man aktiv entgegenwirken, kĂĽndigt aktuell die SPD-Kreistagsfraktion an. Ziel sei es, so Thomas Rehme, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Kreistag, den Anteil an bezahlbaren Mietwohnungen fĂĽr Haushalte mit mittlerem und geringem Einkommen zu erhöhen und den Mietwohnbestand...[ mehr ]
Olbricht freut sich ĂĽber Beitragsfreiheit in der Kindertagespflege

[10.12.2018] Die von der sozialdemokratisch gefĂĽhrten Landesregierung umgesetzte Beitragsfreiheit fĂĽr die Betreuung in einer Kindertagesstätte wird nun auch auf die Tagespflege im Landkreis OsnabrĂĽck ausgeweitet. Ăśber die entsprechende Satzung hat der Ausschuss fĂĽr Kinder, Jugend und Familie beraten und empfohlen, diese auf der nächsten Kreistagssitzung zu beschlieĂźen. Demnach fallen fĂĽr Eltern, die ihre Kinder (zwischen 3 und 6 Jahren)...[ mehr ]
EUREGIO-Rat fördert Geopark TERRA.vita

[08.12.2018] Der EUREGIO-Rat hat auf seiner letzten Jahrestagung 2018 in Warendorf den Ausschuss „Nachhaltige Raumentwicklung“ beauftragt, zu prĂĽfen, ob und in welcher Form sich die EUREGIO zur Frage der AtommĂĽlllagerung in der Mitgliedskommune Ahaus positionieren soll. Die SPD/PvdA-Fraktion spricht sich dafĂĽr aus, die gesamte AtommĂĽllproblematik und -aufbereitung im deutsch-niederländischen Grenzbereich zu thematisieren und mehr in den...[ mehr ]
SPD – Kreistagfraktion diskutiert mit Tageseltern über die Erhöhung des Tagespflegegeldes zum 1.1.2019

[29.11.2018] Die Anpassung der Satzung fĂĽrs Pflegegeld fĂĽr TagesmĂĽtter und –väter und die neuen Regelungen zur Ausgestaltung der Kindertagespflege im Landkreis OsnabrĂĽck sind Bestandteile des in KĂĽrze stattfindenden Ausschusses fĂĽr Kinder, Jugend und Familie. „Wir rechnen stark mit einer positiven Empfehlung an den Kreistag“, so Jutta Olbricht, Ausschussvorsitzende, „und mit einem endgĂĽltigen Beschluss im Kreistag am 17. Dezember,...[ mehr ]
SPD/UWG-Gruppe informiert sich über den Wohnungsbau und diskutiert über Fördermöglichkeiten

[08.11.2018] Ansprechende Architektur, zentrale Lage, kleine bis mittelgroĂźe Wohnungen, gĂĽnstiger Mietpreis. Das hört sich nach attraktiven bezahlbaren Wohnobjekten an, die man vorzeigen kann: Die Rede ist von den beiden Mehrfamilienhäusern am Bahndamm 2 in BersenbrĂĽck, neu gebaut von der Baugenossenschaft Landkreis OsnabrĂĽck e.G. Die Abgeordneten der SPD/UWG-Gruppe wurden während einer Besichtigung vor Ort von Michael Strehl, einer der...[ mehr ]
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