Exkursion der SPD-Kreistagsfraktion am Silberberg (FFH) in Hagen a. T. W.

Notizen und Kurznachrichten ...

INTERREG-Projekt „Kunstverbinding“

[30.03.2018] Mit dem neuen Projekt, das von 2018-2020 unter dem Namen „taNDem“ umgesetzt wird, werden KĂĽnstler wie auch Kunst- und Kultureinrichtungen ĂĽber die Grenze hinweg als Tandems miteinander verbunden. Bei einem jährlichen Barcamp haben die KĂĽnstler die Möglichkeit zur Begegnung. Das erste Barcamp findet am Donnerstag, den 12. April 2018, im Kloster Bentlage in Rheine statt. Bei den Kunstprojekten werden die Bewohner der Grenzregion als Teilnehmer oder als Publikum ausdrĂĽcklich aktiv einbezogen. Die Mitglieder...[ mehr ]
2018 Kulturerbejahr der Europäischen Union

[30.03.2018] Die Europäische Kommission hat 2018 zum Europäischen Jahr des Kultuerbejahres erklärt. Der fĂĽr Kultur zuständige EU-Kommissar Tibor Navracsics hebt die Ziele des Themenjahres hervor. So soll das Europäische Kulturerbejahr das Bewusstsein der BĂĽrgerinnen und BĂĽrger fĂĽr die europäische Geschichte und die europäischen Werte schärfen sowie ihr GefĂĽhl fĂĽr eine europäische Identität stärken. Gleichzeitig weist der EU-Kommissar auf die Bedeutung der Kommunen fĂĽr das Kulturerbe Europas hin und...[ mehr ]
Living Labs

[22.12.2016] Mit Vertrag vom 10.02.2015 wurde ein Kooperationsvertrag[1] zur GrĂĽndung des Living Labs "Wohnen und Pflege" zwischen der Science to Business GmbH, dem Bistum, der Hochschule, der Universität und dem Landkreis OsnabrĂĽck mit einer Laufzeit bis zum 31.12.2016 geschlossen. Intention fĂĽr die GrĂĽndung des Living Lab war, die Situation von PflegebedĂĽrftigen und Pflegenden zu verbessern. Mit der GrĂĽndung des Living Lab sollten Möglichkeiten entwickelt und erprobt werden, wie Assistenztechnik und...[ mehr ]
Sozialer Landkreis Osnabrück – SoLkOs

[22.12.2016] Der Landkreis OsnabrĂĽck hat sich im Rahmen der Richtlinie „Soziale Innovationen“ erfolgreich auf die DurchfĂĽhrung des Projektes „Sozialer Landkreis OsnabrĂĽck – SoLkOs“ beworben. Das Projekt hat zum Ziel, ĂĽber das Entlassungsmanagement der Krankenhäuser eine neue Datengrundlage zur Feststellung von Bedarfen von älteren Patienten bei der Entlassung aus dem Krankenhaus zu generieren, durch lokale Vernetzung VersorgungslĂĽcken ganzheitlich anzugehen und innovative Geschäftsmodelle fĂĽr die...[ mehr ]
Neue Beratungsstruktur soll Zahl der AusbildungsabbrĂĽche reduzieren

[19.09.2015] Allen interessierten Jugendlichen soll der Eintritt in eine Berufsausbildung durch eine umfassende und koordinierte Beratungsstruktur erleichtert werden. Insbesondere sollen mehr Jugendliche fĂĽr die duale Ausbildung gewonnen und die Zahl der AusbildungsabbrĂĽche reduziert werden. Das Nds. Kultusministerium will dazu jetzt 10 Modellregionen fördern. Die MaĂźarbeit des Landkreises OsnabrĂĽck und die Agentur fĂĽr Arbeit OsnabrĂĽck wollen sich gemeinsam...[ mehr ]
BAB A 1: Anschlussstelle Niedersachsenpark in Planung

[14.09.2015] Das Bundesministerium fĂĽr Verkehr und digitale Infrastruktur hat der Errichtung einer neuen Anschlussstelle zugestimmt. Nun liegt die FederfĂĽhrung dieses Projektes bei der Nds. Landesbehörde fĂĽr StraĂźenbau und Verkehr in OsnabrĂĽck. Das IngenieurbĂĽro Linz entwickelte verschiedene Varianten, die jetzt politisch diskutiert...[ mehr ]
Land will Investitionen von Kommunen stärken

[30.06.2015] Die Landesregierung unter Ministerpräsident Stephan Weil will mit dem vorgelegten Kommunalinvestitions- förderungsgesetz finanzschwachen Kommunen unter die Arme greifen. Das Gesetz sorgt dafĂĽr, dass auch die Kommunen im Landkreis in den Genuss von Fördermitteln kommen. Aus dem bundesweit mit 3,5 Mrd. Euro dotierten Programm erhalten die Kommunen im Landkreis OsnabrĂĽck insgesamt 4,29 Mio....[ mehr ]
Heckenschnitt

[07.05.2015] Was in Niedersachsen gilt, gilt auch fĂĽr den Landkreis OsnabrĂĽck. Vom 1. März bis zum 30. September ist es auĂźerhalb des Waldes verboten, Bäume, Hecken, GebĂĽsche und andere Gehölze abzuschneiden oder bis auf den Wurzelstock zurĂĽckzuschneiden. Erlaubt ist es aber, Pflegeschnitte zur Erhaltung der Hecke vorzunehmen. Das sogenannte Gehölzschnitt-Verbot ist im Paragraph 39 des Bundesnaturschutzgesetzes festgelegt, um die Störung brĂĽtender Vögel zu verhindern. AuĂźerdem soll es fĂĽr Hummeln, Bienen und...[ mehr ]
Land fördert Gesundheitsregion von Landkreis und Stadt Osnabrück

[12.02.2015] Gute Nachrichten aus Hannover: Wie die SPD-Landtagsabgeordneten Kathrin Wahlmann und Frank Henning im Gespräch mit Niedersachsens Sozial- und Gesundheitsministerin Cornelia Rundt erfahren haben stellt das Land Niedersachsen fĂĽr die kommenden zwei Jahre 50.000 € fĂĽr eine gemeinsame Gesundheitsstrategie von Stadt und Landkreis OsnabrĂĽck zur VerfĂĽgung. Das Projekt soll alle Akteure aus dem Gesundheitsbereich vor Ort zusammenbringen und in die Lage versetzen, passende Angebote der Gesundheitsversorgung mit...[ mehr ]
Inklusions-Vereinbarung der nds. Landesregierung mit den Kommunen

[10.12.2014] Die kommunalen Spitzenverbände und die Landesregierung haben sich grundsätzlich ĂĽber die Kosten fĂĽr die weitere Umsetzung der schulischen Inklusion verständigt. Diese sieht folgende Vereinbarungen vor: FĂĽr konnexitätsbedingte Kosten fĂĽr bauliche MaĂźnahmen zahlt das Land ab dem Jahr 2015 einen Betrag in Höhe von 11,7 Millionen Euro an die Schulträger. Ab dem Jahr 2016 wird dieser Betrag auf 20 Millionen Euro jährlich erhöht. Zusätzlich erhalten die Schulträger, die auch gleichzeitig Träger der...[ mehr ]
Mehr Frauen in der FĂĽhrung des Landes und der Kommunen

[03.12.2014] (rb) Hannover. Frauenministerin Cornelia Rundt hat dem Kabinett am Dienstag den 4. Bericht zur DurchfĂĽhrung des Niedersächsischen Gleichberechtigungsgesetzes (NGG) fĂĽr den Zeitraum 2008 bis 2012 vorgelegt. „Selbst wenn sich im Berichtszeitraum eine leichte Verbesserung abgezeichnet hat, sind Frauen in den FĂĽhrungspositionen weiterhin unterrepräsentiert", stellt Rundt fest. KĂĽnftig mĂĽsse die Förderung von Frauen beim Aufstieg in höhere Gehalts- und Besoldungs-gruppen stärker unterstĂĽtzt werden –...[ mehr ]
„Bildungschancen-Gesetz“

[05.11.2014] (rb) Das Kabinett hat am Dienstag die Eckpunkte der vielfach angekĂĽndigten Schulgesetznovelle gebilligt und zur Verbandsanhörung freigegeben. Der Entwurf der rot-grĂĽnen Landesregierung soll als neues Niedersächsisches Schulgesetz im Schuljahr 2015/16 in Kraft treten. Ăśbergeordnetes Ziel ist es, die Bildungschancen in Niedersachsen fĂĽr alle SchĂĽler/innen zu erhöhen, betonte Kultusministerin Frauke Heiligenstadt am Dienstag erneut. Kern des Entwurfs fĂĽr ein rot-grĂĽnes „Bildungschancen-Gesetz“ sind die...[ mehr ]
Elternbefragung fĂĽr IGS in Bramsche beendet

[30.09.2014] Die vom Landkreis durchgefĂĽhrte Elternbefragung ist abgeschlossen. Es geht um eine mögliche Errichtung einer Integrierten Gesamtschule (IGS) in Bramsche. Die dazugehörigen Informationsveranstaltungen wurden durchgefĂĽhrt, die 4.800 Fragebögen in den Grundschulen in den Samtgemeinden Artland, BersenbrĂĽck und Neuenkirchen sowie in der Stadt Bramsche und der Gemeinde Wallenhorst verteilt. In den einzelnen Veranstaltungen konnten sich MĂĽtter und Väter von GrundschĂĽlerinnen und SchĂĽler ĂĽber die Unterschiede...[ mehr ]
Peter Befeldt als AfB-Vorsitzender im Amt bestätigt

[14.05.2014] Die Arbeitsgemeinschaft fĂĽr Bildung (AfB) hat Peter Befeldt bei ihrem Bundeskongress erneut zum Bundesvorsitzenden gewählt. 88 Prozent der Stimmen fielen auf den Leiter der berufsbildenden Schulen im Landkreis OsnabrĂĽck. Zentrales Thema des zweitägigen Kongresses der SPD-Arbeitsgemeinschaft waren am Wochenende Konzepte fĂĽr „gute Ganztagsschulen“ sowie die Reform der Ausbildung von Lehrerinnen und Lehrern. Die Arbeitsgemeinschaft fĂĽr Bildung (AfB) in der SPD setzt sich fĂĽr ein gerechtes und...[ mehr ]
MauteinfĂĽhrung auf deutschen Autobahnen

[19.03.2014] Der EUREGIO-Rat sprach sich gegen die geplante EinfĂĽhrung einer PKW-Maut auf deutschen Autobahnen aus. Die EinfĂĽhrung einer Maut widerspricht dem Gedanken der EUREGIO und ist negativ fĂĽr die angestrebte Entwicklung eines Versorgungsgebietes. Neben politischen Gesprächen auf nationaler Ebene, gibt es erste Initiativen im Grenzgebiet, die sich gegen die EinfĂĽhrung einer PKW-Maut richten. Zudem werden Forderungen aufgestellt, falls die PKW-Maut kommt, im Grenzgebiet einen Maut freien Korridor von...[ mehr ]
Das InnovationsCentrum Osnabrück (ICO) ist eröffnet

[07.03.2014] Der Startschuss ist gefallen – am 1. März 2014 hat das ICO am Westerberg seine TĂĽren geöffnet. Die ersten innovativen, technologieorientierten Start-ups und Jungunternehmen sind in das dreistöckige BĂĽrogebäude des Gemeinschaftsprojekts von Stadt und Landkreis OsnabrĂĽck eingezogen. ZukĂĽnftig wird hier Wirtschaft und Wissenschaft miteinander verbunden und so der regionale Produktionssektor gestärkt....[ mehr ]
Neues Warn- und Informationssystem KATWARN vorgestellt

[03.02.2014] Die Sirene als eine flächendeckende Warnung der Bevölkerung hat ausgedient. Während der vergangenen Ausschusssitzung fĂĽr Feuerschutz und Ordnung wurde das neue Warn- und Informationssystem des Landkreises OsnabrĂĽck KATWARN vorgestellt. Der Ausschussvorsitzender Timo Natemeyer zeigt sich beeindruckt von dem ausgesprochen leistungsfähigen System. „Hoffentlich mĂĽssen wir KATWARN nie fĂĽr einen Ernstfall anwenden, aber zur Information bei Schulausfällen hat es sich bereits bewährt.“ Der Landkreis...[ mehr ]
Steuerschätzung: Einnahmen der Gemeinden steigen weiter an

[20.01.2014] Bereits im November 2013 fand die Sitzung des Arbeitskreises Steuerschätzungen statt. Dabei wurden die Prognosen vom Mai des Jahres leicht nach oben angepasst. Insgesamt zeigt sich fĂĽr Bund, Länder und Kommunen weiterhin eine positive Einnahmeerwartung. Auf der Grundlage aktueller gesamtwirtschaftlicher Daten sowie des derzeit geltenden Steuerrechts wurden die Steuereinnahmen fĂĽr die Jahre 2013 bis 2018 geschätzt. Demnach wird das Steueraufkommen insgesamt betrachtet ĂĽber dem Schätzergebnis vom Mai 2013...[ mehr ]
Vertreter des Jugendparlaments FĂĽrstenau spricht im Kreistag

[06.11.2013] Die Samtgemeinde FĂĽrstenau hat im April dieses Jahres ein Treffen niedersächsischer Jugendvertretungen in Bippen (SG FĂĽrstenau) organisiert. Thema war ein eventueller Dachverband von Jugendparlamenten zu grĂĽnden. Das Jugendparlament FĂĽrstenau möchte sich gerne beteiligen und Formen der Jugendpartizipation im Landkreis OsnabrĂĽck etablieren. Aus dem Grunde hat sich sein Vorsitzender, Frederik Gohmann, an den Kreistag gewandt und um Mithilfe gebeten. Da die Kreistagsabgeordneten einen direkten Zugang zu ihren...[ mehr ]
Neue Bevölkerungsprognose für den Landkreis Osnabrück

[05.11.2013] Laut der Bevölkerungsprognose des Landkreises OsnabrĂĽck wird sich die Einwohnerzahl des Landkreises bis zum Jahr 2030 zwar verringern, aber nicht so stark wie bis lang angenommen wurde. Das liegt daran, dass in den letzten Jahren wieder mehr Menschen in den Landkreis zugezogen als aus ihm fortgezogen sind. Es ist dennoch schwer zu sagen, ob und in welcher Größenordnung sich diese Entwicklung fortsetzen wird. 2011 war ein Wanderungsgewinn in Höhe von 459 Personen zu verzeichnen. Die Zahlen der Geburten sind...[ mehr ]
Anstieg der Asylbewerber erwartet

[17.09.2013] Der Anstieg der Asylbewerber in den letzten Monaten in der Bundesrepublik, hat die SPD/UWG-Gruppe im Kreistag veranlasst, eine konkrete Anfrage bezĂĽglich der Asylbewerber im Landkreis OsnabrĂĽck zu stellen. Laut Statistik sank die Anzahl der Asylbewerber von 1846 am 01.01.2000, auf 241 am 01.01.2013.Derzeit befinden sich 275 FlĂĽchtlinge im Landkreis OsnabrĂĽck. Davon wurden 226 als Asylsuchende abgelehnt, 49 Bewerber befinden sich im laufenden Verfahren. Dazu kommen noch die 620 FlĂĽchtlinge in der...[ mehr ]
1 Jahr Zukunftsfonds Ortsentwicklung

[16.09.2013] Attraktive und funktionierende Ortskerne und Innenstädte spielen eine wichtige Rolle fĂĽr die Grund- und Mittelzentren im Landkreis OsnabrĂĽck. Doch rĂĽckläufige und alternde Bevölkerung fĂĽhrt zum Wegbrechen von Versorgungsfunktionen. Leerständen haben zudem eine negative Entwicklung auf die Attraktivität der Ortskerne. Daher hat der Landkreis OsnabrĂĽck den Zukunftsfonds Ortskernentwicklung ins Leben gerufen, um die Gemeinden als Wohnorte attraktiver zu machen. So wurde z.B. schon die Marktpassage in...[ mehr ]
Zuwanderung als Chance sehen

[05.09.2013] Die Zahl der Asylbewerber steigt seit einigen Jahren wieder. Von Januar bis Juni beantragten 48.524 Menschen in Deutschland Asyl, fast 75 Prozent mehr als im ersten Halbjahr 2012. Im Juli waren es 8.408, mehr als doppelt so viele wie im Vorjahr. Bei Jahresende werden insgesamt 100.000 Asylsuchende erwartet. Diese Zahlen sollen keinen erschrecken und schon gar nicht beängstigen, betont Rainer Spiering, Vorsitzender der SPD/UWG-Gruppe im Kreistag. Warum auch? Der Zuzug von Menschen stellt uns vor neuen...[ mehr ]
Ăśber touristische Schwerpunkte in Bad Iburg

[03.07.2013] Während eines Treffens von Rainer Spiering, Vorsitzender der SPD/UWG-Gruppe im Kreistag, dem Kreistagsabgeordneten aus Bad Iburg, Nazih Musharbash, und dem BĂĽrgermeister von Bad Iburg, Drago Jurak, standen die Planungen bezĂĽglich der touristischen Ausrichtung der Stadt im Vordergrund. Die Nachbargemeinden haben ihre Schwerpunkte bereits gesetzt. Bad Rothenfelde hat das Carpesol, eine Therme mit Solebecken und Wellness-/Saunabereich. Bad Laer plant den Neubau des Solevital und setzt dabei auf Kursangebote. Und...[ mehr ]
Breitbandversorgung bedeutet Daseinsvorsorge

[04.06.2013] Noch immer sind nicht alle „weiĂźen Flecken“ verschwunden, doch sie werden weniger. Nach und nach werden derzeit in unterversorgten Gebieten des Landkreises OsnabrĂĽck die Kabelverzweiger (KVz) mit GlasfaseranschlĂĽssen ausgestattet. Um das möglichst unbĂĽrokratisch und effektiv umzusetzen, wurde vom Landkreis bereits 2010 die TELKOS (Telekommunikationsgesellschaft) gegrĂĽndet und von der BEVOS (Beteiligungs- und Vermögensverwaltungsgesellschaft) mit finanziellen Mittel ausgestattet, um notwendige...[ mehr ]
Neue Mensa fĂĽr IGS Melle!

[19.04.2013] Ab sofort hat die IGS Melle eine neue Mensa. Obwohl die Schule bereits seit August 2011 in Betrieb ist, konnten bisher noch nicht alle Bauabschnitte fertig gestellt werden. Deshalb wurde der neue Speisesaal nun erst am 19.03.2031 offiziell eingeweiht. FĂĽr alle SchĂĽlerinnen und SchĂĽlern vom Schulzentrum Lindath-SĂĽd-West stellt sie in erster Linie jeden Mittag etwas Warmes bereit. DarĂĽber hinaus kann man die Mensa ebenfalls fĂĽr schulische Zwecke nutzen, da sie multifunktional eingerichtet ist. Das Gebäude...[ mehr ]
Gesundheitsförderung in der Langzeitversorgung

[28.01.2013] Eine aktuelle Studie von Dr. Annett Horn und Thomas Kleina von der Universität in Bielefeld ergab, dass Pflegekräfte heute stärker auf ihre eigene Gesundheit achten mĂĽssen. Am 23.01.2013 diskutierten sie ihre Bestandsaufnahme mit mehr als 100 Fachleuten im Kreishaus. Die Studie „Gesundheitsförderung in der Langzeitversorgung“ zeigt auf, dass es mehr schwerstpflegebedĂĽrftige Bewohner in Altenheimen gibt. So nimmt auch der Anteil an Ăśbergewichtigen und sogar Fettleibigen zu. Dies wirkt sich auch auf die...[ mehr ]
Kreisweite Elternbefragung nimmt Formen an

[23.01.2013] Der Landkreis OsnabrĂĽck hat sich entschlossen im Rahmen der Schulentwicklungsplanung eine kreisweite Elternbefragung durchzufĂĽhren. Er wird dabei von einem Beratungsinstitut (Projektgruppe Bildung und Region (BiRegio)) unterstĂĽtzt. Am Donnerstag, den 14. Februar 2013 setzen sich Mitglieder des Kreistages mit der Projektgruppe BiRegio zusammen, um ĂĽber den aktuellen Planungstand zu diskutieren. Weitere Infos zum Fragebogen und erste Ergebnisse...[ mehr ]
Weils Reformvorschläge zur Berufsausbildung

[10.10.2012] Rund 35.500 SchĂĽlerinnen und SchĂĽler in Niedersachsen haben entweder nach ihrem Schulabschluss keine Ausbildung und sitzen in der „Warteschleife“ oder brechen bereits im ersten Lehrjahr ab. Aus diesem Grund stellte Stephan Weil, Landesvorsitzender der SPD, sein Konzept „Niemand darf verloren gehen“ in Hannover vor. Mit diesem Konzept soll eine stärkere und effizientere Vernetzung zwischen den allgemeinbildenden Schulen, Betrieben, Ausbildungsträgern und berufsbildenden Schulen entwickelt werden. Rainer...[ mehr ]
SPD-UWG Gruppe unterstützt „ Pfand gehört daneben“- Kampagne

[18.09.2012] Beim Umgang mit Pfandflaschen wird der Unterschied zwischen Arm und Reich besonders deutlich. Auf die Initiative des Juso-Kreisvorstandes hin hat die SPD/UWG- Gruppe im Kreistag deshalb eine Anfrage an den Landrat gestellt. Man möge ĂĽberprĂĽfen, inwieweit eine UnterstĂĽtzung der Kampagne „Pfand gehört daneben“ möglich ist. Viele Pfandflaschen werden in öffentlichen MĂĽlleimern entsorgt. FĂĽr einige Menschen stellt der Pfandbetrag jedoch einen wertvollen Beitrag zum täglichen Ăśberleben dar. Sie sind...[ mehr ]
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