Exkursion der SPD-Kreistagsfraktion am Silberberg (FFH) in Hagen a. T. W.

 SPD-Kreistagsfraktion für intensive Wohnraumförderung im Landkreis

Wohnungen sind knapp und oft zu teuer. Dies sei nicht mehr nur in den Großstädten der Fall, sondern mittlerweile auch in unseren ländlichen Regionen. Dem wolle man aktiv entgegenwirken, kündigt aktuell die SPD-Kreistagsfraktion an. Ziel sei es, so Thomas Rehme, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Kreistag, den Anteil an bezahlbaren Mietwohnungen für Haushalte mit mittlerem und geringem Einkommen zu erhöhen und den Mietwohnbestand der demographischen Entwicklung anzupassen. „Es kann nicht sein“, so Rehme, „das Menschen verzweifelt nach Wohnungen suchen oder nahezu die Hälfte ihres Einkommens für die Miete aufbringen müssen.“ Es gehe letztendlich auch um den Erhalt von Wohnraum für ältere Menschen, Alleinstehende und junge Familien. Die bedarfsgerechte Wohnraumversorgung kann nur als gemeinsame Aufgabe verstanden werden, die in enger Zusammenarbeit mit den kreisangehörigen Städten und Gemeinden gelingen könne, führt Rehme weiter aus. Nach den Vorstellungen der SPD-Kreistagfraktion gäbe es für den Landkreis Osnabrück dafür mindestens drei Handlungsfelder.
Zum einen solle die Verwaltung ab 2019 seinen Kommunen Zuschüsse nach bestimmten Förderrichtlinien zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum zur Verfügung stellen. Je nach Antragsstellung der jeweiligen Kommune können so Baukostenzuschüsse, Schuldendiensthilfen und Grunderwerbszuschüsse gewährt werden. Auch sei die Förderung von Abrisskosten oder Hilfen zur Aufbereitung von Flächen bei anschließender Grundstücksveräußerung für die Schaffung von günstigem Wohnraum eingeschlossen. Dieter Selige, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Kreistagsfraktion, spricht sich dafür aus, für diesen Wohnungsfonds jährlich einen festen Betrag in den Haushalt des Landkreises einzustellen. „Mit diesem Programm soll in den Städten und Gemeinden des Landkreises für die nächsten Jahre eine Intensivierung von zusätzlichem Wohnraum entwickelt werden.“
Um eine aktivere Rolle bei der Schaffung von bezahlbarem Wohnraum im Landkreis Osnabrück einzunehmen, strebt die SPD-Kreistagsfraktion darüber hinaus an, das Eigenkapital der Unternehmensgruppe der Baugenossenschaft Landkreis Osnabrück (BGLO) zu erhöhen. Damit hätte die BGLO die Möglichkeit, Wohnraum in erheblichen Umfang zusätzlich zu schaffen. Der Landkreis bekommt damit die Gelegenheit, konkrete Projekte umsetzen zu lassen. Als Grundlage dafür dient das vom Landkreis erarbeitete Wohnraumversorgungskonzept.
„Als dritten Baustein fordern wir“, zählt Rehme weiter auf, „dass die oleg zukünftig auch Flächenmanagement für den Wohnungsbau betreibt.“ Nach dem bisherigen Gegenstand des Unternehmens der oleg (Osnabrück Land-Entwicklungsgesellschaft mbH) gehört die Beschaffung und Veräußerung von Grundstücken zur Ansiedlung, Erhaltung und Erweiterung von Unternehmen sowie die Vermietung oder Verpachtung von Geschäfts- und Gewerberäumen an Existenzgründer einschließlich dazugehöriger Nebenleistungen, zu den Aufgaben der oleg. Diese bislang erfolgreiche Zurverfügungstellung von Flächen soll nun zukünftig auch für den Wohnungsbau möglich sein, um die Städte und Gemeinden im Landkreis dahingehend zu unterstützen, an Grundstücke für den bezahlbaren Wohnungsbau zu gelangen.
„Wir sind sicher, dass mit diesen drei Stellschrauben eine merkbare Verbesserung im Landkreis Osnabrück erreicht werden kann“, zeigt sich Rehme von den Vorschlägen überzeugt. Im Zuge der dringend notwendigen Beschaffung von Wohnraum im Landkreis Osnabrück müsse alles Notwendige unternommen werden, um die Situation am Wohnungsmarkt zu entspannen.

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