Exkursion der SPD-Kreistagsfraktion am Silberberg (FFH) in Hagen a. T. W.

 Antrag der SPD/UWG-Gruppe einstimmig beschlossen - Kreishaussanierung auf dem Prüfstand

Dem Antrag auf Verschiebung der Tagesordnung „Kreishaussanierung“ wurde im vergangenen Finanzausschuss fraktionsübergreifend einstimmig zugestimmt. Der SPD/UWG-Gruppe gehe es in erster Linie darum, führt Gruppensprecher Thomas Rehme aus, ausführlich über die Sanierungsnotwendigkeiten und Modernisierungsmaßnahmen informiert zu werden und dementsprechend die Verwaltungsvorschläge zu überprüfen und auch nach Alternativen zu suchen.
Der Verwaltungsvorschlag sah bislang vor, bereits zum Kreistag am 30. September, die Finanzmittel für die Kreishaussanierung mit einer Gesamtsumme von 48 Mio. Euro in den Haushalt für 2020 und folgende mit einfließen zu lassen. Das ging der SPD/UWG-Gruppe zu schnell. „Eine Entscheidung über einen solch hohen Betrag fällt man nicht binnen weniger Wochen“, so Gruppensprecher Thomas Rehme. Bislang sei man davon ausgegangen die Sanierungsmaßnahmen haben schon längst begonnen. So wurden bereits Brandschutztüren in den Treppenhäusern erneuert. Die Politik habe seit 2016 die Information, dass die Sanierung mit nur 14 Mio. Euro zu Buche schlage. In der Zwischenzeit habe es keine Hinweise darauf gegeben, dass die Summe sich in diese Richtung entwickeln werde. „Hätten wir davon Kenntnis gehabt, hätte die Kreispolitik sich mit entsprechenden Maßnahmen finanziell darauf einstellen können“, erläutert Rehme weiter. Auch für Dieter Selige, finanzpolitischer Sprecher der SPD/UWG-Gruppe, ist in der Kürze der Zeit keine Entscheidung möglich. „Den von der Kreisverwaltung vorgestellten Fahrplan können wir nicht einhalten.“ Es fehle auch an Alternativen zur Planung, so Selige abschließend.

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